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Presseschau: 5-Präsidenten-Plan gescheitert?

Die Tageszeitung taz berichtet über die deutsche Agenda in Europa

Wie die tageszeitung berichtet wurde der sogenannte 5-Präsidenten-Plan für eine Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion auf Eis gelegt und nicht wie geplant auf dem EU-Gipfel im Dezember beschlossen. Grund schien die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, welche eine Verabschiedung verhinderte. Die taz schreibt in ihrer Ausgabe vom 19.01.2016:

"Ein von Kommissionschef Jean-Claude Juncker und vier weiteren EU-Präsidenten vorgelegter Reformbericht wurde auf Eis gelegt, wie die taz in Brüssel erfuhr. Stattdessen kommt Juncker der Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach, sich zunächst um die Sanierung von pleitegefährdeten Banken zu kümmern.

Dies sorgt nun für Streit. Italien etwa sieht sich als Opfer einer "deutschen Agenda". Auch das Europaparlament ist empört.

[...] "Europa spricht deutsch", sagt sein Kollege Fabio De Masi von den Linken. Es bleibe abzuwarten, ob Berlin nur pokere oder "die fünf Präsidenten erledigen will".

[...] Der Bericht sei "nicht einmal willkommen geheißen" worden, sagt ein Diplomat. Alle großen Reformen wurden auf Ende 2017 verschoben - wenn Frankreich und Deutschland gewählt haben. [...]"

Der Artikel "Merkel blockt ab" von Eric Bonse kann auf der Internetseite der taz in voller Länge abgerufen werden.

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