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Presseschau: Plan B-Konferenz in Paris

Am 23. und 24. Januar findet die internationale Plan B-Konferenz in Paris statt

Auf ein Neues. Nachdem im November die schon geplante Konferenz wegen den Terroranschlägen in Paris abgesagt werden musste, fand nun die internationale Konferenz zu einem Plan B für Europa am 23. und 24. Januar in Paris statt. Auch Fabio De Masi war vor Ort und diskutierte am 23. Januar über die Möglichkeiten und Ideen eines anderen Währungsprojekts in der EU. Die Konferenz entstand in Folge des Aufrufes "Ein Plan B für Europa", welcher im September 2015 von Oskar Lafontaine, Yanis Varoufakis, Jean-Luc Mélènchon, Stefano Fassina und Zoe Konstantopoulou vorgestellt wurde. Mehr Informationen, Debattenbeiträge und den Aufruf finden Sie hier.

Über die Konferenz berichtete die nationale wie auch die internationale Presse.


25. Januar 2016

JUNGE WELT

"Die europäische Linke, angeführt von Oskar Lafontaine und seinem französischen Parteifreund Jean-Luc Mélenchon, hat am Samstag in Paris für Länder wie Portugal, Spanien oder Griechenland den Austritt aus dem Euro vorgeschlagen. Voraussetzung für den ihres Erachtens notwendigen Schritt sei, dass in einem dieser Staaten eine linke Partei oder ein Bündnis aus linken Gruppierungen an die Regierung käme. Wie Lafontaine es ausdrückte, müsse »sich die Linke in Europa, ob Sozialisten, Kommunisten oder andere linke Gruppierungen in den Mitgliedstaaten der EU, ungeachtet ihrer Rivalitäten hinter dem Plan B versammeln, der zum Ziel hat, die Austeritätspolitik zu beenden und eine soziale Demokratie wiederaufzubauen«. [...]

Lafontaine wies darauf hin, »dass Kinder und Jugendliche die größten Verlierer der europäischen Wirtschafts- und Schuldenkrise sind«. Rund 26 Millionen, »also etwa 28 Prozent der unter 18jährigen, sind von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht«, sagte der Politiker der deutschen Linkspartei, »5,4 Millionen Jugendliche befinden sich weder in Beschäftigung noch in Ausbildung. In Europa werden die Angelegenheiten nicht im Interesse der Mehrheit, also nicht demokratisch, gehandhabt.« Dies sei für die Linke nichts Neues, wisse sie doch, »dass Kapitalismus und Demokratie unvereinbar sind«. Grundlage der europäischen Demokratie sei die Solidarität. Indem das neoliberale System »diesen Grundwert mit Füßen trat, zwang es die Syriza-Regierung in Griechenland in die Knie«. [...]"

Der Artikel "Raus aus dem Euro" von Hansgeorg Herman erschien am 25.01.2016 auf Seite 7 in der Druckausgabe der jungen Welt und ist online kostenfrei abrufbar

 

24. Januar 2016

NEUES DEUTSCHLAND

"[...] Doch das neoliberale Europa hat keine Zukunft, zeigt sich der Saarländer überzeugt. Das erweise sich einmal mehr am Trauerspiel um das Schicksal der Flüchtlinge. Lohn-, Sozial- und Steuerdumping sowie nationale Egoismen höhlten Europa aus und versetzen dem Projekt so den Todesstoß. »Wir Linken wissen, dass Kapitalismus und Demokratie unvereinbar sind«, so Lafontaine. In Europa würden Beschlüsse nicht im Interesse der Bevölkerungen gefällt, sondern der Banken, Finanzmärkte und Investoren. Lafontaines Schlussfolgerung: »Wir brauchen für Europa einen Plan B, um die soziale Situation zu verbessern, dem Europaprozess einen neuen, demokratischen Geist einzuhauchen und soziale Demokratie herzustellen.«

In der Diskussion auf der Pariser Konferenz ging es vor allem um die Zukunft des Euro als Symbol für die politische und ökonomische Dominanz in Europa. »Es geht nicht darum, ob wir aus der Euro-Zone ausscheren, sondern nur wie«, betonte der Wirtschaftswissenschaftler Jacques Généreux, der vor Jahren die sozialdemokratische PS verlassen hatte und zu den Mitbegründern der französischen Partei der Linken gehörte. »Ich bin nicht der Meinung, dass wir gleich den ganzen Europaprozess infrage stellen sollten, aber wir müssen Veränderungen erzwingen, die im Interesse der arbeitenden Menschen und nicht allein den Banken und den Kapitalmärkten sind.« Dem könnte auch eine gemeinsame Währung dienen, aber dafür seien neue demokratische Regeln für die nationalen und die Europäische Zentralbank nötig. [...]

Die Konferenz von Paris soll den Start für eine Bewegung bilden, die ganz Europa erfasst, meinte der französische Linksfront-Politiker Jean-Luc Mélenchon. In diesem Zusammenhang teilte die spanische Europaabgeordnete Lola Sanchez von der Partei Podemos mit, dass das zweite Treffen vom 19. bis 21. Februar in Madrid stattfinden wird. Oskar Lafontaine kündigte ein drittes Treffen für Juni in Deutschland an."

Der Artikel "»Das neoliberale Europa hat keine Zukunft«" von Ralf Klingsieck ist auf der Webseite des Neuen Deutschlands kostenfrei in voller Länge abrufbar


23. Januar 2016

NEUES DEUTSCHLAND

"Linke aus Europa kommen an diesem Wochenende in Paris zu einem »internationalistischen Gipfel für einen Plan B« zusammen, um über Alternativen zur herrschenden Politik in der EU zu diskutieren. Ein ursprünglich für Mitte November geplanter Kongress in der französischen Hauptstadt musste wegen der Terroranschläge verschoben werden. Nun wird das Treffen, das sich als Teil der Diskussionen über Alternativen zum Austeritätsblock in der EU, über den Euro und die Chancen eines länderübergreifenden politischen Neuanfangs von links versteht, nachgeholt.

[...] Mit dabei sind wie schon beim ersten Anlauf unter anderem die Globalisierungskritikerin Susan George, Italiens Ex-Vizewirtschaftsminister Stefano Fassina und der frühere SPD- und Linkspartei-Vorsitzenden Oskar Lafontaine, der sozialistische Europaabgeordnete und Vorsitzender der französichen Parti de Gauche Jean-Luc Mélenchon und der deutsche Europaabgeordnete Fabio De Masi. [...]"

Der Artikel "Paris: Linker Gipfel für einen Plan B" von Tom Strohschneider kann auf der Internetseite des Neuen Deutschlands vollständig abgerufen werden.


9. Januar 2016

NEUES DEUTSCHLAND

"Linke aus Europa wollen sich im Januar im Paris auf einem »internationalistischen Gipfel für einen Plan B« über Alternativen zur herrschenden Politik in der EU verständigen. Ein ursprünglich für Mitte November geplanter Kongress in der französischen Hauptstadt musste wegen der Terroranschläge verschoben werden. Nun findet das Treffen, das sich als Teil der Diskussionen über Alternativen zum Austeritätsblock in der EU, über den Euro und die Chancen eines länderübergreifenden politischen Neuanfangs von links versteht, am 23. und 24. Januar statt.

Auf der Agenda stehen Diskussionen über die Währungspolitik in Europa und mögliche Alternativen, Vorschläge zu einem grundlegenden Herangehen an die weiter grassierenden Staatsschuldenkrise und der Schuldenproblematik weltweit, für eine Kurswende in der Wirtschaftspolitik und Pläne für soziale und Klimagerechtigkeit.

Mit dabei sind wie schon beim ersten Anlauf unter anderem die Globalisierungskritikerin Susan George, Italiens Ex-Vizewirtschaftsminister Stefano Fassina und der frühere SPD- und Linkspartei-Vorsitzenden Oskar Lafontaine. Auch Yanis Varoufakis, der Anfang Februar in Berlin seine Bewegung »DiEM25« vorstellen will, findet sich auf der Tagesordnung - so wie auch der sozialistische Europaabgeordnete und Vorsitzender der französichen Parti de Gauche Jean-Luc Mélenchon und der deutsche Europaabgeordnete Fabio De Masi. [...]"

Der vollständige Artikel "Plan B: Nächster Anlauf zur Konferenz in Paris" kann auf der Internetseite des Neuen Deutschlands kostenfrei abgerufen werden.


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Internationale Presse

22. Februar 2016

MEDIAPART (Frankreich)

Le plan B de Madrid relance le débat sur un «processus constituant» pour l’Europe, by Ludovic Lamant

"...« Cameron a un plan B, ça s’appelle le Brexit [le départ de la Grande-Bretagne de l’UE – ndlr]. Il va recourir au référendum pour avoir plus de cette Europe néolibérale que nous rejetons. Qu'est-ce que l’on doit apprendre de ce chantage? », s’est interrogé l’Allemand Fabio de Masi, eurodéputé Die Linke. «..."

L'article complet de est disponsible en Mediapart.fr.

 

17. Februar 2016

DIAGONAL (Spanien)

Un plan b contra la Europa de la austeridad, Pablo Elorduy & Gladys Martínez López

"...Construir una nueva Europa

“El Plan A del 1% de los de arriba nos fuerza a tener un Plan B para el 99%”, explica a Diagonal Fabio de Masi, eurodiputado del partido alemán Die Linke, que considera que es imprescindible un nuevo comienzo para la UE por medio de nuevos tratados: “No se trata simplemente de más o menos Europa, sino de quién escribe las normas” dice De Masi. El final de ese camino conduce, según explica el eurodiputado, a que, “sea lo que sea a lo que se parezca la nueva Europa, deberá ser votado por el pueblo en referéndum y deberá proteger la democracia”..."

Der vollständige Artikel ist auf der Online Präsenz von Diagonal abrufbar.

 

25. Januar 2016

LE MONDE (Frankreich)

"[...] L?idée de ce «sommet», qui a réuni des économistes et des politiques essentiellement étrangers, avait germé au plus fort de la crise grecque, à l?été 2015. M.Mélenchon jugeait alors que, faute d?un plan B crédible, le premier ministre grec, Alexis Tsipras, n?avait pas pu instaurer un rapport de force avec l?Union européenne et s?était ainsi lié les mains. Lors de la Fête de l?Humanité, en septembre, le député européen avait organisé un débat avec l?ancien ministre grec des finances, Yanis Varoufakis, l?ex-présidente du Parlement grec, Zoé Konstantopoulou, le député européen allemand de Die Linke, Fabio De Masi, Oskar Lafontaine, et Stefano Fassina, un ancien ministre des finances italien. [...]"

L'article "Mélenchon cherche son Plan B" est disponsible en Le Monde.fr

 

24. Januar 2016

MEDIAPART (Frankreich)

"[...] Economía por tanto en torno a tres pilares: el euro, la deuda pública y el comercio. El eurodiputado alemán de Die Linke Fabio de Masi, que intervendrá el sábado, estima que « ahora todo el mundo debe tener la respuesta a la pregunta: 'Si se celebran elecciones en Europa, ya puede haber diez o doce gobiernos de izquierdas, pero como el BCE, encargado de imprimir nuestra moneda, diga 'da igual lo que han votado los ciudadanos, da igual que os guste o no la austeridad, si no obedecéis, os expulsamos del euro... ¿Qué hacemos? Eso es exactamente lo que han hecho en Grecia, con la complicidad del ministro de Finanzas alemán Wolfgang Schäuble ». [...]

« No creo que todavía sea posible llevar a cabo políticas de izquierda en el seno de la eurozona », asegura por su parte el alemán Fabio de Masi, que dice haberse « radicalizado » tras el acuerdo del 13 de julio. « Por supuesto, preferiría seguir apostando por una eurozona reformada, que no imponga mecánicamente la austeridad. Pero en el momento actual, no soy optimista sobre nuestras posibilidades de convencer a Draghi [BCE] y Schäuble [ministro alemán de Finanzas] para acabar con este chantaje. Y no se puede decir a los pueblos de Europa que sufren que hay que esperar a que gane la izquierda en Alemania... soy realista. Por tanto, hay que dar con la manera de ayudarlos desde ya ». [...]

« Al menos estamos todos de acuerdo sobre determinadas cosas: la zona euro, en su configuración actual, no funciona; la austeridad destruye nuestras economías y se hace necesario volver a plantear la cuestión de quién manda en la zona euro », prosigue Fabio de Masi. ¿Se dará respuesta a estas cuestiones o la cumbre del plan B no será más que un lugar para la reflexión y el debate? « En el Foro de São Paulo, sólo votaron resoluciones », dice Mélenchon, « lo que no les impidió llegar al poder »."

Der Artikel "La izquierda europea busca un «plan B» para romper con esta Europa" ist auf der Internetseite von Mediapart kostenpflichtig abrufbar

 

24. Januar 2016

LAVANGUARDIA (Spanien)

" [...] ?Si ahora nos encontráramos con una decena de gobiernos de izquierda que quisieran cambiar las cosas y el BCE, que imprime nuestra moneda, nos dice: ?No importa lo que han votado sus ciudadanos y que no quieran austeridad y desigualdad, porque si no obedecen les echamos del euro?, ¿qué hacemos??, resume el diputado alemán Fabio di Masi.[...]"

Der Artikel "Las izquierdas se reúnen en busca de otra Europa" ist auf der Internetseite von Mediapart kostenpflichtig abrufbar.

 

26. Januar 2016

BULLETIN QUOTIDIEN EUROPE (Luxemburg)

"[...] Néanmoins, d'aucuns ont souligné les difficultés majeures que sous-tendrait une telle sortie. Ainsi, l'eurodéputé Fabio de Masi (GUE/NGL, allemand) s'est inquiété du taux de change d'une monnaie alternative, nécessairement soumise à une forte pression sur les marchés internationaux. En lien avec les obstacles systémiques, un militant de l'auditoire a rappelé, de son côté, les contraintes exorbitantes de la mondialisation qui pèseraient sur les pays qui s'inscriraient dans une telle démarche.

Il est à noter que le forum pour un 'plan B' n'a pas reçu le soutien du Parti de la gauche européenne et n'a été suivi que par une partie des membres de la GUE/NGL au Parlement européen. « L'espace que nous créons est un espace que l'on rejoint individuellement (?). Il y aura des cas où des partis entiers vont se retrouver, parfois ce seront des personnalités », a indiqué à EUROPE Jean-Luc Mélenchon (GUE/NGL, français), co-initiateur du projet, pour qui l'accès au forum doit être le plus ouvert possible. « C'est la bonne méthode, la plus agrégative », selon lui. [...]"

L'article "la gauche radicale européenne planche sur un 'plan B'" a été publié dans la Bulletin Quotidien Europe a 26.01.2016.

 

 

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