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Angriff auf die Kunst- und Meinungsfreiheit

Europäische Kommission muss gegenüber der Intervention der Türkei gegen ein Projekt der Dresdner Sinfoniker standhaft bleiben

Cornelia Ernst

Wie die Dresdner Neuesten Nachrichten heute (Samstag) auf Seite 1 berichten, verlangte die Ständige Vertretung der Türkei bei der Europäischen Union von der EU-Kommission, die Unterstützung des Konzertprojekts „aghet - ağıt“ der Dresdner Sinfoniker einzustellen. Dieses von der EU geförderte Konzertprojekt thematisiert den Genozid an den Armeniern. Die EU-Kommission und die zuständige Exekutivagentur für Bildung, Audiovisuelles und Kultur (EACEA) kamen der Forderung nicht nach.


Dazu erklärt die Dresdner Europaabgeordnete der LINKEN, Dr. Cornelia Ernst: „Die Kunst- und Meinungsfreiheit gehören zu den höchsten Gütern und den Säulen der EU. Diese sind keine Verhandlungsmasse. Wer Mitglied der EU werden will, muss diesen Werten entsprechend handeln.

Offensichtlich beabsichtigt die Türkei mit ihrer aktuellen Intervention gegen das Konzertprojekt, das in Istanbul geplante Konzert zu verhindern. Gerade deshalb darf die EU-Kommission ihre Entscheidung nicht noch einmal in Frage stellen.
Meine Erfahrung sagt mir: Umso mehr heute eine Regierung die Grundrechte einschränkt, umso schneller wird ein auf Verboten setzendes System später einmal in sich zusammenbrechen.“

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