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Kunstprojekt „Aghet“: Disclaimer auf EU-Webseite erweckt den Eindruck, dass Löschung der Projektbeschreibung gerechtfertigt war

Cornelia Ernst

Die drei sächsischen Europaabgeordneten Dr. Cornelia Ernst (DIE LINKE.), Constanze Krehl (SPD) und Hermann Winkler (CDU) haben sich gemeinsam in einen Schreiben an den EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, Tibor Navracsics (Ungarn), gewendet.

Darin begrüßen sie, dass die Begehren der türkischen Regierung, „ihren Beitrag zur Finanzierung des Projektes zurückzuziehen“ sowie „die Beschreibung des Projekts auf den Webseiten der Kommission durch die Löschung des Wortes „Völkermord“ zu zensieren“, abgelehnt wurden.

Zugleich drücken sie ihre Besorgnis darüber aus, wie das Ersuchen der türkischen Regierung von Seiten der Kommission gehandhabt wurde. „Gegenüber den Künstlern, aber auch den türkischen Behörden, wird so der Eindruck erweckt, dass die Kommission den ungerechtfertigten Forderungen nachgibt und damit erlaubt, dass die politischen Empfindlichkeiten der Türkei über die Werte der EU gestellt werden. Die aktuelle Lösung, einen Disclaimer auf der Webseite zu schalten, trägt trotz juristischer Korrektheit so gut wie gar nichts dazu bei, den vorherigen Fehler zu beheben.“

Man erwarte in einer solchen Situation, „dass die Kommission hart bleibt und zu ihren Werten steht“.

 

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