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Bedrohte Pressefreiheit

Martina Michels auf dem Weg nach Straßburg

Martina Michels, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT), erklärt zum Internationalen Tag der Pressefreiheit, was er mit Netzneutralität und Bildungsangeboten zu tun hat, und präsentiert einen Online-Wegweiser der Delegation, mit dem man unkompliziert in europapolitische Debatten einsteigen kann: 

„Erstaunlich ist, dass sich der Internationale Tag der Pressefreiheit auf keine lange Geschichte berufen kann. Er wurde erst am 20. Dezember 1993 auf Empfehlung der UNESCO von der UN-Generalversammlung ins Leben gerufen und ist mit dem Guillermo Cano World Press Freedom Prize verknüpft.

Weniger erstaunlich ist, dass er im Zeichen der Forderung nach guten (und das heißt heute immer noch zuerst: gewaltfreien) Rahmenbedingungen für demokratische Kommunikation und Information steht. Die Beschaffung und Verbreitung von Informationen aus Kriegsgebieten und Konfliktregionen, die Herstellung von Öffentlichkeit in Ländern, in denen Demokratisierung verwehrt, verfolgt und erschwert wird, steht immer auf der Tagesordnung. Aber der Beruf von Journalistinnen und Journalisten, sowie Bild- und Filmreporterinnen und -reportern ist vielerorts eine lebensgefährliche und existenzbedrohende Tätigkeit. 

Wir wissen andererseits um die interessengeleitete Entstehung von Bildern in Konfliktregionen und um eine Informationspolitik, die nicht nur durch Medienkonzentration in Großkonzernen, sondern auch durch staatliche Auftraggeber verzerrt wird, was eine unabhängige und aufklärende Berichterstattung massiv erschwert.

In den vergangenen Jahren spielten in politischen Auseinandersetzungen soziale Medien und das inzwischen als „Kurznachrichtendienst“ bezeichnete Medium Twitter eine entscheidende Rolle beim Austausch von schnellen Informationen. Hinweise ohne Recherchen, Bilder ohne Geschichte(n) sind längst Alltag in unserer Informationsverarbeitung geworden. Zum kritischen Journalismus gehört daher längst, nicht nur die Rahmenbedingungen der neuen und „sozialen“ Medien – Netzneutralität und Nutzerrechte, Datenschutz und Quellenschutz – konsequent auf die politische Agenda zu nehmen, sondern auch Bildungsinstitutionen und Öffentlichkeit mit dem gesamten Themenspektrum zu konfrontieren: Kritischer Informationskonsum, Möglichkeiten alternativer Medien, Arbeitsbedingungen von Journalistinnen und Journalisten, Blogs und anderen Medien.“

Martina Michels weist in diesem Zusammenhang auf ein neues Angebot der Delegation DIE.LINKE im EP hin:

„Wie entsteht Öffentlichkeit heute? Ein kompliziertes Thema, eine wichtige Debatte, nicht nur am Tag der Internationalen Pressefreiheit, wie wir finden. Deshalb erproben wir mit dem heutigen Tag einen Online-Wegweiser Europapolitik, in dem wir Informationsangebote ausgewertet haben. Wir haben uns gefragt: Was können wir als Politikerinnen und Politiker selbst zu einer kritischen Öffentlichkeit innerhalb der europäischen Politik beitragen? Denn nachhaltige Informationen bilden sich nicht nur in der Tagespresse, in den kurzen Aufmerksamkeitsfenstern der modernen Medien, sondern brauchen Hintergrundinformationen und Debatten, die mehr Zeit benötigen als eine 140 Zeichen-Nachricht, die nur den Auftakt zur nötigen Recherche liefern kann.“

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