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Die EU zerstört die europäische Idee - ZEIT ONLINE

Ein Gastbeitrag von Fabio De Masi und Sahra Wagenknecht

Fabio De Masi

"Der Brexit war kein Votum gegen Europa, sondern gegen den Brüsseler Club, der sich der Demokratie entzieht. Neun Bausteine für ein neues Europa

Das Votum der Briten zum Austritt aus der EU war eine Abrechnung mit dem Europa von David Cameron, Jean-Claude Juncker und Angela Merkel. Die Austeritätspolitik und der ungehemmte Binnenmarkt haben das europäische Versprechen von Wohlstand und sozialer Sicherheit zerstört. Die EU muss sich neu erfinden oder sie wird zerfallen.

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Die europäische Idee retten

Die EU steht vor der größten Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg. Notwendig sind jetzt neue EU-Verträge und Volksabstimmungen hierüber in allen EU-Mitgliedsstaaten. Dies sind die Bausteine eines neuen Europas:

- "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit"

- Trennung des Investmentbankings vom seriösen Einlagen- und Kreditgeschäft

- Einschränkung des Wettbewerbsrechts für eine zukunftsfähige Industrie- und Beschäftigungspolitik

- Ein Stopp der Handels- und Investitionsabkommen CETA & TTIP

- Bekämpfung der Steuerflucht von Konzernen

- soziales und ökologisches Investitionsprogramm

- EU-weite Vermögensabgabe für Multimillionäre und Milliardäre

- Ersetzung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes durch einen Pakt für außenwirtschaftliche Stabilität

- Volksentscheide zu zentralen EU-Themen ..."

Der vollständige Beitrag und die Ausführungen zu den neun Bausteinen findet sich bei ZEIT ONLINE.

Das Neue Deutschland berichtete auch über die Vorschläge von Fabio De Masi und Sahra Wagenknecht. Der Artikel kann beim nd abgerufen werden.

 

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