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EU muss ihre Rolle im Friedensprozess ambitionierter verfolgen

Martina Michels

Heute debattierte das Plenum des Europaparlaments den Bericht des Nahost-Quartetts und neue Initiativen für einen Friedensprozess im sogenannten Nahost-Konflikt mit Federica Mogherini, der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik. Martina Michels, Mitglied in der Israel-Delegation des Europaparlaments, äußerte sich dazu im Plenum:

„Ich begrüße, dass Frau Mogherini die Befriedung der zahlreichen Konflikte in Nordafrika und dem sogenannten Nahen Osten zur wichtigsten Aufgabe der EU-Außenpolitik erklärte. Diese bitter nötige und ambitionierte Zielsetzung muss sich auch in glaubwürdiger und ambitionierter Brückenbildung zwischen den verschiedenen und zum Teil verhärteten Seiten niederschlagen,“ kommentiert Martina Michels die Herausforderungen, vor denen eine Vermittlerrolle der EU von Rabat bis Bagdad steht.

Im konkreten Falle des sogenannten Nahost-Konflikts betont die Europaabgeordnete: „Ebenso wie nun ausgegeben wird, für Libyen eine politische und vor allem libysche Lösung finden zu müssen, so muss auch die Lösung zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde, eine jüdisch-palästinensische Lösung sein: Die Zwei-Staaten-Lösung bleibt der einzig gerechte Ausweg für beide Konfliktparteien. Im Juni warben die Präsidenten Reuven Rivlin und Mahmoud Abbas im Europäischen Parlament für ihre Positionen. Zwar war das ein symbolischer Moment, doch auch das Unausgesprochene machte offensichtlich, dass die französische Friedensinitiative noch ganz am Anfang steht.“ 

„Die Rolle der EU sollte dementsprechend auch vor allem in der Schaffung von Verhandlungsräumen liegen, um zum Beispiel die Siedlungspolitik Israels wie auch die Gewalt junger Palästinenser zu stoppen. Auch jenseits der „hohen Politik“ muss die EU Friedensbemühungen großzügig und verlässlich unterstützen. Die Bereitschaft zur Kompromissfindung müssen Israelis und PalästinenserInnen im Lebensalltag erleben können, nur dann ist auch Diplomatie erfolgreich,“ so Martina Michels zur Rolle, die die EU in diesem neuerlichen Prozess einnehmen sollte.

 

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