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Presseschau: CETA und TTIP and Rhein und Ruhr

Was droht Nordrhein-Westfalen und seinen Kommunen durch die transatlantischen Handelsabkommen? Pünktlich zur Volksinitiative in NRW gegen TTIP und CETA veröffentlicht die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament eine Studie des Handelsexperten Thomas Fritz. Die dazugehörige Presseschau.

 

7. September 2016

RUSSIA TODAY -RT

Alles auf CETA – Wie SPD-Chef Gabriel doch noch den Freihandel durchdrücken will

"Während das geplante Freihandelsabkommen TTIP immer mehr auf der Kippe steht, schlagen dessen Unterstützer nun einen Umweg ein und konzentrieren sich auf das fast baugleiche CETA. Besonders die SPD und sogar Teile der Gewerkschaften intensivieren ihre Bemühungen.

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Die Partei DIE LINKE lehnt CETA indes weiterhin scharf ab, doch hat man wohl mittlerweile aufgegeben, die Sozialdemokraten im eigenen Land für diese Position zu gewinnen. Stattdessen versuchen es die Gegner des Abkommens nun über Ansprechpartner in europäischen Nachbarstaaten. Europaparlaments-Abgeordneter Fabio De Masi: Wenn wir es schaffen, einige aus der Sozialdemokratie herauszulösen, und ich höre, die französischen und die belgischen Sozialdemokraten sind nicht glücklich über CETA, kann es spannend werden..."

Der vollständige Artikel ist online abrufbar.

 

1. September 2016

NEUES DEUTSCHLAND

Regionale Wirtschaft unter Druck, von Sebatian Weiermann

Studie zeigt mögliche Folgen von CETA und TTIP für Nordrhein-Westfalen auf

"Der französische Außenhandelsstaatsekretär Matthias Fekl sieht keine politische Mehrheit für das Freihandelsabkommen TTIP, und auch Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist skeptisch, ob das Abkommen zwischen der EU und den USA zustande kommt. Hinter dem CETA-Abkommen mit Kanada steht der SPD-Chef allerdings weiterhin. Ein guter Zeitpunkt also, um sich anzuschauen, was TTIP und CETA konkret für Städte und Bundesländer in Deutschland bedeuten könnten. Genau dies hat der Handelsexperte Thomas Fritz im Auftrag des EU-Parlamentariers Fabio De Masi (LINKE) getan.
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Die berühmten Chlorhähnchen seien ein populistischer Aufhänger gewesen, um auf die Probleme von TTIP und CETA hinzuweisen. Aber man dürfe nicht bei den Chlorhähnchen stehen bleiben, erklärte De Masi zur Begrüßung. Die Bewegung gegen die Freihandelsabkommen sei in Deutschland breit aufgestellt, dies habe die Demonstration in Berlin im vergangenen Herbst gezeigt, und dies werde hoffentlich auch am 17. September deutlich werden, wenn in mehreren Städten Großdemonstrationen gegen die Freihandelsabkommen stattfänden. Auch wenn es gerade so aussehe, als würde TTIP scheitern, müsse man »wachsam bleiben«. Denn CETA berge ähnliche Gefahren wie TTIP und alleine die vorläufige Anwendung des Abkommens sei riskant.

Studienautor Thomas Fritz habe es indes geschafft, diese Gefahren an anschaulichen Beispielen darzustellen, so De Masi..."

Der vollständige Artikel ist online beim Neuen Deutschland verfügbar.

 

JUNGE WELT

DIE LINKE: CETA sofort beerdigen

Studie zu Auswirkungen von Freihandel auf NRW warnt vor Demokratieabbau und Stellenverlust

"Die geplanten »Freihandelsabkommen« der EU mit den USA und Kanada sind gefährlicher als bisher angenommen. Dies ist die Quintessenz einer Studie, die der Handelsexperte Thomas Fritz im Auftrag der Partei Die Linke im EU-Parlament erarbeite hat und die am Mittwoch in Düsseldorf vorgestellt wurde.
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»Frau Kraft und Herr Gabriel müssen jetzt die Reißleine ziehen und nicht nur (…) TTIP, sondern auch CETA, beerdigen«, kommentierte der Abgeordnete Fabio De Masi die Ergebnisse. Das Abkommen zwischen der EU und Kanada sei »der kleine Bruder von TTIP« und ermögliche Konzernen über Zweigniederlassungen im nördlichen Nachbarland der USA »sogar günstigere Bedingungen als mit TTIP angestrebt«. Deshalb sei die geplante vorläufige Anwendung von CETA ohne Beteiligung der nationalen Parlamente »nicht hinnehmbar«.

Der vollständige Artikel ist auf der Seite der Jungen Welt online verfügbar.

 

31. August 2016

EURACTIV

Studie: CETA bedroht massiv Arbeitsplätze in Deutschland, von Nicole Sagener

"Demokratieabbau, Millionenklagen, gefährdete Arbeitsplätze. Eine Studie zeigt, welche Auswirkungen CETA und TTIP auf Nordrhein-Westfalen hätte. Die Ergebnisse dürften sich auch auf den Rest Deutschlands übertragen lassen.
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Fabio De Masi, Europaabgeordneter der LINKEN für Nordrhein-Westfalen, forderte, Hannelore Kraft und Sigmar Gabriel sollten neben TTIP auch CETA stoppen. “Die vorläufige Anwendung von CETA ohne Beteiligung der nationalen Parlamente ist nicht hinnehmbar,” so De masi. “Die Studie weist nach, dass die von der NRW-Landesregierung formulierten Anforderungen an Handelsabkommen nicht erfüllt sind.”

Der vollständige Artikel ist bei EurActiv.de online verfügbar.#

 

EVANGELISCHER PRESSEDIENST (EPD)

Linken-Studie: TTIP und Ceta zementieren Ungleichheit (Agenturmeldung)

"Die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und Ceta würden nach einer Studie im Auftrag der Linken im Europaparlament soziale Unterschiede verstärken. Die ungleiche Verteilung von Chancen, Risiken, Macht und Einkommen in Deutschland würde "nicht aufgebrochen, sondern zementiert", heißt es in der am Mittwoch in Düsseldorf vorgestellten Untersuchung zu den möglichen Auswirkungen der Abkommen auf Nordrhein-Westfalen.

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Der Linken-Europaabgeordnete Fabio De Masi forderte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (beide SPD) auf, die geplanten EU-Handelsabkommen mit Kanada und den USA zu "beerdigen"."

Dieser Beitrag war eine Agenturmeldung des Evangelischen Pressediensts.

 

International

02/09/2016

EURACTIV (France)

Les Allemands appréhendent les conséquences du TTIP et du CETA, par Nicole Sagener

"Une étude portant sur les répercussions du TTIP et CETA sur la Rhénanie-du-Nord-Westphalie a fait souffler un vent d’inquiétude sur l’Allemagne, alors que les deux accords sont de plus en plus contestés.

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Fabio De Masi, eurodéputé, originaire du parti Die Linke en Rhénanie-du-Nord-Westphalie, a appelé Hannelore Kraft, qui dirige le SPD dans la région, et Sigmar Gabriel à mettre fin aux négociations, non seulement du TTIP, mais aussi du CETA.  « La mise en place provisoire du CETA, sans l’accord du parlement national, n’est pas acceptable », a-t-il estimé. « L’étude prouve que les exigences des autorités régionales n’ont pas été respectées dans l’accord. »"

L'article est disponible sur la page de l'EurActiv.fr.

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