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Roaming, aber bitte ohne Profiling!

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Plenarrede von Cornelia Ernst in Straßburg, am 4. Oktober 2016

 

"Internet und Telekommunikation sind ein Grundbedürfnis aller Bürgerinnen und Bürger.
Roaminggebühren stehen dem entgegen und behindern die Freizügigkeit der Bürger und Bürgerinnen. Fair Use, ja, aber bitte für alle Beteiligten. Wenn Roaming künftig nur kostenlos sein soll wenn keien "anormale" oder missbräuchliche Nutzung vorliegt, verstehe ich das zwar bei "missbräuchlich" wie dem groß angelegten an- und Weiterverkäufen von SIM-Karten, aber was ist denn "anormal" und wieso soll Roaming nur für periodische Reisen kostenfrei sein, was sind denn "periodische Reisen" eigentlich?

Befindet nun ein Provider einen Missbrauch, kann er bei der Regulierungsbehörde Roaminggebühren beantragen, dazu muss er aber eine Untersuchung machen und das ist Profiling - nämlich mit den Metadaten des vermuteten Missbräuchers über die die Grenzübertritte und Kommunikationsgewohnheiten sichtbar werden. Genau das hatten wir aber nicht mit der Datenschutzgrundverordnung gemeint. Fair use ist wirklich anders und was ich möchte, ist dass die Roaminggebühren endlich abgeschafft werden und das Versprechen der EU an die Bürger und Bürgerinnen auch erfüllt wird."

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