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Presseschau: Muss die EU-Kommission Portugal und Spanien Gelder streichen?

Im Europaparlament wurde die Streichung von Fondsgeldern auf breiter Front abgelehnt

"[...] Gefragt wurden die EU-Kommissare von diversen Abgeordneten auch, ob das die Antwort Brüssels auf den Brexit sein solle und so das Gemeinschaftsgefühl gestärkt werden solle.

Das war auch die Meinung der regionalpolitischen Sprecherin der LINKEN im Europaparlament. Martina Michels sieht den Zusammenhalt in der EU weiter gefährdet, denn eine "Spirale aus Sparauflagen", die von der Kommission gefordert würden, führe zum "Rückgang öffentlicher Investitionen auf allen Ebenen und damit Verschlechterung der wirtschaftlichen und sozialen Lage". Das werde durch die Aussetzung von Fondsgeldern noch verstärkt. "Das ist das Gegenteil von Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse, dem Kernziel der EU-Kohäsionspolitik." [...]

Der ganze Artikel von Ralf Streck vom 05.10.2016 auf Telepolis

 

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