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CETA: Ein schlechter Deal für Europa

Ein Gastbeitrag von Eva Joy, Fabio De Masi und Emmanuel Maurel für DIE ZEIT

Fabio De Masi (DIE LINKE.), Eva Joly (Europe Écologie – Les Verts), Emmanuel Maurel (Parti socialiste)

"Die EU-Kommission sowie die nordamerikanischen Regierungen versprachen, dass bei den euro-atlantischen Handelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (Ceta) alles anderes sein würde als bei Nafta. Das nordamerikanische Freihandelsabkommen mit Mexiko führte zur Vernichtung von Arbeitsplätzen in der verarbeitenden Industrie, zum Druck auf Löhne und zu einer Schwächung von Umwelt- und Verbraucherschutz.

Der genetische Code von TTIP, Ceta und Nafta ist jedoch identisch. Die Handelspartner werden gezwungen, wechselseitig ihre Standards zu akzeptieren, was häufig zur Durchsetzung der jeweils schwächsten Regulierungen führt. Auch der wachsende Unmut, der sich gegen die Entwicklungen in der Europäischen Union richtet, rührt von einem Binnenmarkt, der die Globalisierung häufig nicht bändigt, sondern künstlich anheizt. Der Einfluss der Parlamente wird nach Ceta noch schwächer sein als in der EU. Und auch wenn TTIP vorerst gestoppt ist: US-Konzerne werden Ceta nutzen, sofern sie über eine Zweigniederlassung in Kanada verfügen..."

Der vollständige Beitrag ist auf zeit.de abrufbar.

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)