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Presseschau: Debatte über Asklepios-Rückkauf

Die taz berichtet über die Hamburger Debatte über den Rückkauf Asklepios-Kliniken

In Hamburg ist eine Debatte über den Rückkauf der Asklepios-Kliniken entfacht worden. DIE LINKE erwägt eine Volksinitiative zur Rekommunalisierung der Hamburger Krankenhäuser. Fabio De Masi und Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft, einen Artikel zu den Asklepios-Klinken veröffentlicht (siehe hier). Nun berichtet auch die taz über die Debatte im Hamburg.

 

2. Januar 2017

TAZ - Die Tageszeitung

Nochmal das Volk fragen, von Kaija Kutter

"DIE LINKE erwägt eine Volksinitiative zur Rekommunalisierung der Hamburger Krankenhäuser. 'Wir sind noch am Anfang der Planung', sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Deniz Celik, zur taz. Noch im Januar will er mit potenziellen Bündnispartnern sprechen. Anlass ist die Diskussion über die Qualität der Versorgung und die Personaldecke in den Asklepios-Kliniken nach einem Bericht des Spiegel. Darin wurde auch thematisiert, dass die Stadt Hamburg zwar noch einen 25,1-Prozent-Anteil, aber wenig Einfluss auf seine ehemaligen Krankenhäuser hat. [...]

Doch die Aussagekraft dieses Gutachtens wird in der Linken als begrenzt eingestuft. So kannten die Autoren nicht die Verträge zwischen Stadt und Klinik. Auch wird die Frage, wie Hamburg seine Anteile wieder erhöhen kann, explizit nicht untersucht. Celik erwägt nun, ein weiteres, juristisches Gutachten in Auftrag zu geben.

Unterstützt wird er vom Europa-Abgeordneten Fabio De Masi (DIE LINKE). Er habe im Sommer mit Ärzten und Pflegern einer Asklepios-Klinik gesprochen. 'Die waren für eine Rekommunalisierung', sagt er.

Ganz ohne Druckmittel stehe die Stadt nicht da: Ähnlich wie man zu Zeiten der Finanzkrise darüber nachgedacht habe, Banken zu verstaatlichen, wären auch bei Kliniken 'Enteignung statthaft, wenn es dem öffentlichen Wohl dient', so der Volkswirt De Masi. Natürlich müsse dabei Entschädigung gezahlt werden. 'Aber die Hamburger Krankenhäuser wurden Asklepios ja fast geschenkt.' [...]"

Der Artikel "Nochmal das Volk fragen" von Kaija Kutter kann auf der Internetseite der taz kostenfrei abgerufen werden.

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