Menü X

Revolution der EU-Rüstung

Gastbeitrag von Sabine Lösing für das Neue Deutschland

Sabine Lösing

Unlängst kündigte der »Deutsch-französische Ministerrat« in einer Erklärung zahlreiche gemeinsame Rüstungsprojekte an, über die militärnahe Kommentatoren wie Claudia Major (SWP) und Christian Mölling (DGAP) regelrecht aus dem Häuschen gerieten. Ihrer Auffassung nach handelt es sich hierbei - leider wohl zu Recht - um eine »Revolution«, um einen »Paukenschlag«, die Vorhaben seien - kurz gesagt - nicht weniger als ein »politischer, industrieller und strategischer Quantensprung«.

Denn von gemeinsamen Rüstungsprojekten verspricht man sich in der EU wahre Wunder. Bereits Ende 2016 veröffentlichte die Kommission den »Verteidigungs-Aktionsplan«, der angab, das diesbezügliche Einsparpotenzial würde sich »auf bis zu 130 Milliarden Euro, gemäß konservativen Berechnungen auf mindestens 26 Milliarden Euro belaufen«. Lange behinderte allerdings Großbritannien EU-Rüstungsprojekte aus Sorge um seine militärpolitische Beinfreiheit - das britische Austrittsreferendum im Juni 2016 hat nun allerdings die Chance eröffnet, substanzielle »Fortschritte« zu erzielen...

...

... Das EUropa der Rüstung formiert sich unter nahezu exklusiv deutsch-französischer Führung - es steht zu hoffen, dass die anderen EU-Länder bei den anstehenden Entscheidungen dem nicht auf den Leim gehen werden. Doch dies dürfte angesichts der aktuellen politischen Großwetterlage wohl ein frommer Wunsch bleiben.

 

Der vollständige Artikel kann online beim nd abgerufen werden.

Aktuelle Link-Tipps

  • EU-Fördermittel
  • Wegweiser europapolitik
Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)