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HSH: Kernbank wird aufgehübscht, Abbaubank bleibt wohl Risiko für Länder

Fabio De Masi im Europäischen Parlament, Brüssel

Die HSH Nordbank hat ihren Bericht für das erste Halbjahr 2017 vorgelegt. „Die Ergebnisse waren vorhersehbar“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die Kernbank wird wieder mal so positiv wie möglich präsentiert. Zudem versucht die HSH derzeit, die Altlasten weitestgehend aus eigener Kraft zu reduzieren. Das wird auch so weitergehen, etwa durch kräftige Forderungserlasse und Inanspruchnahme der noch nicht zahlungswirksamen Bestandteile der Ländergarantie über zehn Milliarden Euro. Die Differenz zwischen Verkaufserlösen aus EU-genehmigten Forderungsverkäufen und Buchwerten wird sie den Ländern in Rechnung stellen.“

Selbst das Ergebnis der Kernbank war ohne Rückgriff auf die Länder nicht darstellbar. Der im Halbjahresbericht beschriebene Neugeschäftszuwachs über 25 Prozent wird sich bestenfalls in Zukunft im Ergebnis zeigen. „Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG weist im Halbjahresbericht nicht ohne Grund darauf hin, dass möglicherweise zusätzliche Maßnahmen durch die Eigentümer Hamburg und Schleswig-Holstein und/oder Dritte erforderlich sein könnten, um Mindestkapitalanforderungen einhalten zu können“, erläutert Fabio De Masi, Mitglied des Europäischen Parlaments.

Möglicherweise stehen die Chancen gut, dass die HSH Nordbank einen Käufer für die Kernbank findet. „Für die derzeitigen Eigentümer Hamburg und Schleswig-Holstein zeigen die kommenden Monate, wie teuer, hochriskant und auch naiv das HSH-Projekt einer ,international aufgestellten Geschäftsbank‘ war“, ergänzt Norbert Hackbusch. „Die Konsequenzen daraus werden leider die Steuerzahler_innen tragen müssen, und das ist überaus ärgerlich. Denn die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein hätten diesen noch gar nicht ganz absehbaren Milliardenschaden mit konsequentem Handeln eingrenzen können.“

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