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„Afrin ist nicht allein“

Petition von über hundert Europaabgeordneten in Strasbourg vorgestellt

Am heutigen Dienstagnachmittag hatte Josu Juaristi, baskischer Fraktionskollege in der EP-Linkfraktion GUE/NGL, zu einer parteiübergreifenden Pressekonferenz in Strasbourg eingeladen.*

Grund war eine, bisher von über 100 Abgeordneten unterzeichnete Petition, die die Beendigung der türkischen Militärinvasion auf Afrin fordert. Sie wird an die Außenbeauftragte der EU-Kommission Federica Mogherini, den Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker und den Parlamentspräsidenten Antonio Tajani übergeben.

"Wir fordern die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten nachdrücklich auf, ihre politischen Anstrengungen zu verdoppeln, um eine sofortige Beendigung der Militäroffensive (in Afrin) durch die Türkei zu fordern. Wir fordern außerdem die dringende Wiederbelebung des Dialogs im Rahmen der Genfer Gespräche über Syrien, an denen auch die Kurden beteiligt sind", so Josu Juaristi zu Beginn der Pressekonferenz.

Nach ihm ergriffen Ana Gomes (S&D), Bodil Valero (Greens/EFA), Mark Demesmaeker (ECR) und kurdische Vertreter das Wort. Martina Michels antwortete auf die Frage der Rolle von Russland im Syrienkonflikt: „Noch gelten die Sanktionen, die unsere Fraktion nicht mitgetragen hat, im Parlament, sodass eine Einladung russischer Vertreter ins Europaparlament unmöglich ist. Ohne Russland wird es jedoch keine Friedenslösung geben.“ Martina Michels verwies auf ihre Reise kommenden Samstag nach Ankara zum HDP-Kongress und darauf, dass Erdoğan auch innenpolitisch seinen völkerrechtswidrigen Angriff nutzt, schon jetzt Kritiker*innen der Militäraktion verfolgt. Deshalb ist es ihr wichtig, mit dieser Petition im Gepäck für eine friedliche Lösung der Kurdenfrage zu werben.

Am Abend führte das Plenum eine bereits seit langer Zeit verschobene Debatte zur Menschenrechtslage in der Türkei, die auch nachträglich gestreamt werden kann.

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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)