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Presseschau: Emmanuel Macron im Europaparlament

18. April 2018

TAZ - DIE TAGESZEITUNG

Rede im EU-Parlament: Macron allein in Europa, von Eric Bonse

"Die Erwartungen waren groß, als Emmanuel Macron am Dienstag seine zweite Rede zur Zukunft Europas hielt, dieses Mal im Europaparlament in Straßburg. Im Herbst 2017 hatte der französische Staatschef seine europapolitischen Visionen an der Sorbonne-Universität vorgestellt und viele EU-Politiker begeistert. „Frankreich ist zurück, Europa bekommt neuen Schub“, hieß es in Brüssel und Berlin.

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Grüne und Linke warfen Macron vor, zwar wohlklingende Ankündigungen zu machen, in der Praxis jedoch oft das Gegenteil zu tun. „Er betreibt Sozialabbau und fördert Privatisierungen, während Studierende und Gewerkschaften aus Protest dagegen Frankreich lahmlegen“, sagte Martin Schirdewan von der EU-Linken. Macron sei sogar bereit, seine Ziele mit militärischen Mitteln durchzusetzen. Damit spielte Schirdewan auf den umstrittenen Militärschlag in Syrien in der Nacht zum Samstag an, den Frankreich gemeinsam mit den USA und Großbritannien geführt hatte..."

Der vollständige Beitrag findet sich online bei der taz.

 

EURACTIV

Kein neuer Macron-Effekt, von Steffen Stierle

"Mit viel Spannung wurde die Rede des französischen Präsidenten vor dem EU-Parlament erwartet. Eine neue Dynamik in der Euro-Debatte sollte entfacht werden. Wenn es hart auf hart kommt, steht Emmanuel Macron mit seinen Visionen jedoch recht alleine da.

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Martin Schirdewan (DIE LINKE., MdEP): "Macron hat in heute in einer blumigen Rede von Europa schwadroniert. Dieses Bild stimmt aber nicht mit seinen Handlungen überein. Er betreibt Sozialabbau und fördert Privatisierungen, während Studierende und Gewerkschaften aus Protest dagegen Frankreich lahm legen. Seit vergangener Woche wissen wir sogar, dass er bereit ist, seine Ziele mit militärischen Mitteln durchzusetzen und in den Krieg zu ziehen. DIE LINKE streitet dagegen für ein friedliches und soziales Europa: Wir fordern ein Ende der Kürzungs- und Spardoktrin, denn was wir benötigen sind öffentliche Investitionen in den sozial-ökologischen Umbau, in Infrastruktur und in Bildung..."

Der vollständige Beitrag ist bei EURACTIV online abrufbar.

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