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Was Kindern zusteht: Familie und Geborgenheit und kein Stacheldraht!

Cornelia Ernst in der Aussprache zum "Schutz minderjähriger Migranten"

MdEP Cornelia Ernst (DIE LINKE.) zum "Schutz minderjähriger Migranten"

Cornelia Ernst, Verfasserin. –
"Herr Präsident!

Als wir die Balkanroute 2015/16 besuchen konnten, erzählten uns viele Migrantinnen und Migranten, dass Kinder verschwunden sind. Die einen tauchten an anderen Orten wieder auf, die anderen verschwanden für immer. Sie wurden für den Organhandel ausgeschlachtet, versklavt als Arbeiter, missbraucht für sexuelle Dienste oder sind irgendwie und irgendwo zu Tode gekommen. Dass Kinder auf der Flucht am meisten gefährdet sind, weiß die EU schon sehr lange, aber sie tut nichts! Obwohl der Schutz von Kindern die erste Pflicht einer Gesellschaft ist. Im Übrigen ist es vollkommen egal, woher die Kinder kommen. Die EU und die Mitgliedstaaten unternehmen nichts, weil ihnen wichtiger ist, Grenzen dichtzumachen, als Kinderleben zu schützen.

Wie egal Kommission und Mitgliedstaaten – egal, was Sie heute erzählen, Frau Jourová – das Schicksal dieser Kinder ist, zeigt auch der Fakt, dass bis heute keine einzige konsequente, wirklich greifende Maßnahme gegen Kinderhandel und Kindesmissbrauch tatsächlich ergriffen wurde. Und dass Ihnen die Kinder im Herzen so egal sind, zeigt sich daran, dass bis heute Migrantenkinder in ein Asylgefängnis in irgendeinem Mitgliedstaat unserer Europäischen Union gesteckt werden können – wenn es ein Mitgliedstaat eben will. Wir halten es für einen Verstoß gegen die Menschenrechte, wenn Kinder interniert werden. Wir verlangen, dass Familien schnellstmöglich zusammengeführt werden und Kindern das gewährt wird, was ihnen zusteht: Familie und Geborgenheit und kein Stacheldraht!

Meine Damen und Herren, wir als GUE/NGL verlangen erleichterte und schnellere Asylverfahren für alle minderjährigen Asylsuchenden. Wir verurteilen, dass Kindern die Fingerabdrücke genommen werden. Fragen Sie mal Spezialisten, was die sagen – die lachen sich krank darüber, weil das nämlich unsinnig ist und abgesehen davon Kinder kriminalisiert werden. Wir wollen, dass in allen Mitgliedstaaten endlich die Integration von Migrantenkindern Normalität wird – in Schulen, im Gesundheitswesen, beim Wohnen, bei der Betreuung, überall! Ich fordere Sie auf, endlich etwas zu tun und nicht nur zu reden.

Brüssel, am 3. Mai 2018, Protokolltext der Debatte

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