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Presseschau: Förderung autonomer Waffen

25. Mai 2018

JUNGE WELT

EU setzt auf Terminator, von Jörg Kronauer

"Effizienter töten: Brüssel fördert Herstellung von Killerrobotern und Hightechwaffen

Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt, hat die Europäische Union die letzten Vorbereitungen für den Start eines milliardenschweren Rüstungsprogramms auf den Weg gebracht. Am späten Dienstag abend hatten sich Delegierte des Europaparlaments, die EU-Kommission und der Ministerrat auf die Einzelheiten des »European Defence Industrial Development Programme« (EDIDP) geeinigt – eine zentrale Säule des bereits im vergangenen Jahr offiziell beschlossenen Europäischen Rüstungsfonds. ...

Scharfe Kritik kommt unter anderem von der Partei Die Linke. Wie die Europaabgeordnete Sabine Lösing am Donnerstag berichtete, dürfen sich laut dem Beschluss auch Firmen um eine Förderung aus dem EDIDP bewerben, »die tödliche autonome Waffen entwickeln«. Dies hatte das Europaparlament, wie Lösing konstatiert, ursprünglich ausdrücklich verbieten wollen. Nun hat sich – einmal mehr – die Kriegsfraktion durchgesetzt..."

Der vollständige Artikel findet sich online bei der Jungen Welt.

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