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Wir brauchen eine gesonderte Strategie, wenn wir es damit wirklich ernst meinen

MdEP Cornelia Ernst zu Strategien zur Integration der Roma

MdEP Cornelia Ernst (DIE LINKE.) zu Strategien zur Integration der Roma yt

Cornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –

"Herr Präsident! Schaut man sich die public consultation zur Umsetzung der Roma-Rahmenstrategie an, dann zeigt sich: Es gibt wirklich nur marginale Verbesserungen seit 2011, und fast ein Drittel der Befragten stellt fest, dass sich die Situation sogar verschlechtert hat. Insbesondere Gesundheit, Arbeit, housing, Bildung und die Bekämpfung der Diskriminierung sind absolute Fehlstellen in den Mitgliedstaaten - man könnte auch sagen: alles. Es gibt keine einzige relevante Maßnahme – und das waren ja unsere Bedenken 2011 – zur Bekämpfung der Diskriminierung von Roma-Gemeinschaften und zur Bekämpfung von Rassismus.

Was wir wirklich dringend brauchen, bevor irgendeine Maßnahme überhaupt greifen kann, sind verbindliche Maßnahmen dazu. Die nächste Strategie muss daher Diskriminierung und Rassismus in den Mittelpunkt stellen und für ein effektives Mainstreaming in den Politikbereichen sorgen, auf EU-Ebene und in den Mitgliedstaaten, und zwar verbindlich.

Letzter Satz: Wir wollen nicht, dass die kommende Roma-Strategie irgendwie in einer Armutsstrategie aufgeht. Wir brauchen eine gesonderte Strategie, wenn wir es damit wirklich ernst meinen."

 

Straßburg, 13. 06. 2018

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