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Vernetzte Sicherheit und Rekolonialisierung

Die EU-Missionen und die Militarisierung Nordafrikas und des Sahels

Informationen zu Politik und Gesellschaft - Nr. 15: Vernetzte Sicherheit und Rekolonialisierung

 

in Zusammenarbeit mit Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung ist jetzt die fünfzehnte Broschüre aus der Reihe "Informationen zu Politik und Gesellschaft" erschienen:

Vernetzte Sicherheit und Rekolonialisierung: Die EU-Missionen und die Militarisierung Nordafrikas und des Sahels

Die Printversion kann kostenlos im Europabüro in Hannover bestellt werden: hannover@sabine-loesing.de

 

"Ohne den Libyenkrieg von 2011 und die französische Intervention 2013 in Mali wäre die EU heute nicht dasselbe politische Gebilde, das sie ist. Mittlerweile verfügt die EU in Nord- und Westafrika über ein Netzwerk von Militärbasen und diplomatischen Missionen, über die sie tief in die Politikgestaltung der betreffenden Staaten eingreift. Dies bildet sich auch im Institutionengefüge des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) ab, der kurz vor dem Libyenkrieg seine Arbeit aufnahm und mit der im März 2011 veröffentlichten Sahel-Strategie erstmals mit einem regionalen Gesamtansatz in Erscheinung trat. Regelmäßig bereisen seitdem Vertreter*innen des EAD die Region zwischen Tunis, Bamako und Niamey. Fast täglich besprechen Diplomat*innen und Bürokrat*innen der EU Gesetzesvorhaben der dortigen Regierungen, Operationspläne und die Programmierung von Finanzmitteln mit Bezug auf Nordafrika und den Sahel.

Evaluierungen des Engagements in diesen Regionen haben zumeist das Maß der Umsetzung des „vernetzten Ansatzes“ im Fokus. Damit sind die Abstimmung und das Ineinandergreifen der außenpolitischen Instrumente sowohl der Union als auch ihrer Mitgliedstaaten gemeint. Das gilt von Maßnahmen der humanitären Hilfe, der Entwicklungszusammenarbeit bis hin zu Polizei- und Militärmissionen. Obwohl als Ziele all dieser Interventionen die vielfältige Stabilisierung und die Verbesserung der wirtschaftlichen Entwicklung der entsprechenden Länder definiert sind, werden mögliche negative Auswirkungen auf diese Entwicklungen nicht in Erwägung gezogen, oder tatsächlich erfolgte negative Entwicklungen nicht in die Evaluierung einbezogen. Solch eine negative Entwicklung ist auch die Verstärkung autoritärer Führungsstile durch die zunehmende Militarisierung der Region. In der Tat ist die fatale Entwicklung des Terrorismus in der Sahelzone und in Westafrika ein Drama. Fatal ist es jedoch wenn diese Entwicklung lediglich als Legitimierung eines militarisierten Politikansatzes dient, ohne dem komplexen Bedingungsgefüge des Terrorismus

Die vorliegende Studie unternimmt den Versuch einer kritischen Reflexion des Politikfeldes „state building“ der EU. Sie orientiert sich an den fünf „zivilen“ und militärischen Missionen vor der Küste und in Libyen, in Mali und in Niger. Es  zeigt sich, dass die Eskalation der Konfliktlagen und auch die regionale Ausweitung EUropäischer Polizei- und Militärmissionen nicht einfach Folgen einer schlechten Umsetzung der Missionen sind, sondern sowohl in der Europäischen Sicherheitsstrategie von 2003, in der Sahel-Strategie von 2011 und der EU-Globalstrategie von 2016 angelegt sind. Die Dynamik westlicher interessengeleiteter Interventionen, die auf den Sicherheitssektor fokussiert sind, und die Eskalation negativer Entwicklungen wird auf den folgenden Seiten umfangreich dargestellt." (aus dem Vorwort der Broschüre)

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