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Presseschau: Europawahl 2019

15. Januar 2019

MÄRKISCHE ALLGEMEINE

Linke: 38 Kandidaten gehen in Wahlkampf; Programmentwurf für Kreistagswahl liegt vor

"...Der langjährige Europaabgeordnete Helmut Scholz hatte die Delegierten in Wiesenburg zudem auf die Wahl zum Europaparlament eingestimmt. Er forderte „endlich wieder den Willen zu echten Gemeinschaftslösungen statt der seit der Finanzkrise 2007/2008 überhandnehmenden Kungeleien zwischen einzelnen Nationen“. Immer öfter stünden diese daher im Gegensatz zum europäischen Gedanken und seien zum Nachteil der Europäischen Idee sehr von nationalen Interessen geprägt, kritisierte der Europapolitiker nach Angaben von Thomas Singer.

Er hatte auch das Wahlprogramm präsentiert, das in einer ersten Klausur der Fraktion im Oktober und in einer gemeinsamen Beratung von Fraktion und Kreisvorstand Mitte Dezember als Entwurf formuliert worden war. Abschließend beschlossen werden soll das Programm dann beim Wahlkreisparteitag am 16. März. „Schwerpunkte haben wir aber schon gesetzt“, erklärt Singer. Sie lägen vor allem im sozialen Bereich und sollen „bessere Voraussetzungen für den Zusammenhalt in der Gesellschaft“ schaffen“. Dabei trauen die Linken „nach 30 Jahren Erfahrung den Marktkräften keine ausgewogene Entwicklung zu“. Der Landkreis müsse daher selbst gestaltend aktiv werden."

Der Beitrag erschien am 15. Januar 2019 in der Printausgabe der Märkischen Allgemeinen Zeitung.


12. Dezember 2018

FREIES WORT (Thürhingen)

Die Thüringen-Fraktion wird aufgelöst

"Ein kleiner Konferenzraum in der 12. Etage des Altiero-Spinelli-Gebäudes, das zum Komplex des Europäischen Parlaments in Brüssel gehört. Hierher hat der SPD-Abgeordnete Jakob von Weizsäcker seine Kollegen Gabi Zimmer (Linke) und Dieter-L. Koch (CDU) eingeladen - sie sind die Thüringen-Fraktion unter den 751 Abgeordneten. Die stammen aus 28 europäischen Ländern. Ab April 2019 werden es aller Voraussicht nach 73 Abgeordnete und ein Land weniger sein. Dann nämlich will Großbritannien die EU verlassen haben. Um den Brexit geht es an diesem Vormittag auch in dem kleinen Konferenzraum. ... Die Folgen - unabsehbar. Kommt harter Brexit? "Das wäre dann viel Arbeit für nichts", sagt Gabi Zimmer mit Blick auf die langen Verhandlungen. Die drei Politiker wenden die Möglichkeiten, was passieren könnte, hin und her. Krachen zum Beispiel die Börsen ein, könnte die britische Politik einen Schreck kriegen und in einer zweiten Abstimmung im Parlament doch noch den Deal mit der EU annehmen. Möglich wären auch neue Verhandlungen. Oder es gibt vielleicht sogar ein zweites Referendum in der Hoffnung, dass dann eine Mehrheit der Briten für den Verbleib in der EU wäre. Bei Gabi Zimmer überwiegt der Pessimismus: "Ich sehe mit großer Wahrscheinlichkeit, dass am 29. März der harte Brexit stattfindet", sagt sie.

...

Die bisherige Thüringen-Fraktion im Europa-Parlament wird aufgelöst. Denn sowohl Gabi Zimmer, die immerhin Fraktionsvorsitzende der europäischen Linksparteien war, als auch Dieter-L. Koch gehen in den politischen Ruhestand. Koch sitzt schon seit 1991 im Europäischen Parlament; Zimmer, vormals Bundeschefin der PDS, seit 2004. Was in den vergangenen Jahren undenkbar war, scheint nun möglich: Dass Thüringen künftig mit keinem Abgeordneten mehr im Europa-Parlament vertreten ist. ... Auch bei der Linken wird kein Thüringer ins Europa-Parlament einziehen. Martin Schirdewan aus Berlin wurde als einer der beiden Spitzenkandidaten nominiert, gewählt werden soll er bei einem Parteitag im Februar. Immerhin kündigt Gabi Zimmer an: "Ich gehe davon aus, dass er sein Europabüro in Thüringen haben wird." ..."

Der vollständige Artikel befindet sich hinter einer paywall online.

 

25. November 2015

EURACTIV

Spitzenkandidatin der Linken: Militarisierung als zentrales Thema, von Florian Schulz

"Özlem Alev Demirel wird voraussichtlich neben dem Abgeordneten Martin Schirdewan als Spitzenkandidatin für Die Linke zur Europawahl antreten. Die Deutsch-Türkin betritt damit politisches Neuland. Wofür wird sie sich im Wahlkampf stark machen?..."

Der vollständige Beitrag findet siuch bei EURACTIV online.

 

23. November 2018

MEININGER TAGEBLATT

Europa-Politik stärker in den Fokus stellen

"Die beiden 10. Klassen des Thüringischen Rhön-Gymnasiums in Kaltensundheim waren jüngst, vom 23. bis 26. Oktober, auf Projektfahrt - entweder in München oder in Straßburg. An dieser Stelle berichten wir von unserer Reise ins französische Straßburg, offizieller Sitz des Europäischen Parlaments. Pädagogisches Konzept hinter den Klassenfahrten nach Straßburg Seit 2009 trägt das Rhön-Gymnasium Kaltensundheim den Namenszusatz Europaschule; auf Dauer. Verpflichtung, "eine Schule mit europaorientiertem interkulturellem Bildungs-Profil zu sein, die dieses Gedankengut durch vielfältige Projekte und Maßnahmen zum Ausdruck bringt." Deshalb findet alljährlich zu Beginn des 10. Schuljahres eine Studienreise statt, die unter anderem nach Straßburg führt.

In den vergangenen Jahren wurde ein Kontakt zu zwei Thüringer Parlamentariern aufgebaut - Gabriele Zimmer, Fraktionsvorsitzende der European United Left/Nordic Green Left, und Dieter-Lebrecht Koch, Fraktion der Europäischen Volkspartei. In der 9. und 10. Klassenstufe können sich die Schüler in ein Projekt des Wahlpflichtbereiches einwählen - entweder bilingualer naturwissenschaftlicher oder bilingualer gesellschaftswissenschaftlicher Unterricht..."

Der vollständige Artikel findet sich hinter einer Paywall auch online.

 

21. November 2018

OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Kaum noch Chancen auf Stimmen im Europaparlament – Thüringen droht Verlust der EU-Sitze

"SPD-Spitze setzt Weizsäcker auf aufsichtslosen Listenplatz. CDU-Sitz stark gefährdet. Grüne ganz ohne Kandidaten

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Nicht noch einmal bewerben wird sich die linke Abgeordnete Gabi Zimmer. Die frühere Landes- und Bundeschefin der PDS führt derzeit die Linksfraktion im EU-Parlament.

Die hiesige Landespartei unterstützt nun die Wahl des aus Berlin stammenden EU-Abgeordneten Martin Schirdewan. Er wohnt nicht im Land, hat sich aber inzwischen formal als Mitglied des Thüringer Verbandes angemeldet. „Wir fühlen uns daher durch ihn sehr gut vertreten“, sagte Landesvize Steffen Dittes auf Anfrage. Dies gelte umso mehr, da Schirdewan inzwischen von der Bundespartei als Spitzenkandidat nominiert wurde.

Der vollständige Artikel kann hier online abgerufen werden.

 

 

19. November 2018

TAZ - DIE TAGESZEITUNG

EU-Wahlantritt in Deutschland: Varoufakis plant Kandidatur, von Pascla Beucker

"Am Montag präsentierten Kipping und ihr Co-Vorsitzender Bernd Riexinger das Spitzenduo, mit denen die Linkspartei in die Europawahl ziehen will. Nach den Vorstellungen der Parteiführung sollen der 43-jährige Berliner Politikwissenschaftler Martin Schirdewan und die 34-jährige Kölner Politologin Özlem Demirel auf dem Bundesparteitag im Februar in Bonn auf die Plätze eins und zwei der Liste gewählt werden.

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Martin Schirdewan ist bereits im vergangenen Jahr für den in den Bundestag entschwundenen Fabio De Masi ins Europaparlament nachgerückt. Zuvor war er unter anderem Leiter des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Brüssel.

Jetzt soll Schirdewan die Nachfolge von Gabi Zimmer antreten, die 2014 die Liste angeführt hatte. Die 63-Jährige, zur Zeit noch Vorsitzende der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, verzichtet auf eine erneute Kandidatur.

Am Wochenende hatte der Bundesausschuss der Linkspartei den Personalvorschlag der Parteivorsitzenden abgesegnet. Dabei erhielt Schirdewan 71 Prozent der Stimmen und Demirel 64 Prozent. Gegenkandidaturen gab es keine. Allerdings können sie noch auf dem Parteitag Konkurrenz erhalten.

Auf den Plätzen drei, vier und fünf nominierte der Bundesausschuss die EuropaparlamentarierInnen Cornelia Ernst, Helmut Scholz und Martina Michels. Alle drei setzten sich dabei in einer Stichwahl durch..."

Der vollständige Artikel findet sich bei der TAZ online.

 

14. November 2018

AFP - AGENCE FRANCE PRESSE

Linke will bei Europa-Wahl potenzielle Grünen-Wähler für sich gewinnen

"Die Linke will im bevorstehenden Europa-Wahlkampf mit einer gezielten Strategie potenzielle Grünen-Wähler für sich gewinnen. "Die Linke nimmt sich Klimaschutz und sozial-ökologischen Umbau als neuen Schwerpunkt vor", heißt es in einem AFP am Mittwoch vorliegenden Strategiepapier des Linken-Vorstandes für die Europawahl im kommenden Jahr. Besonders im Bereich Klimaschutz und "grünem Kapitalismus" werde den Grünen viel zugetraut. Das stehe aber oft im Widerspruch zu den Beschlüssen der Partei.

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Das Strategiepapier hatte der Parteivorstand der Linken am Sonntag beschlossen. Der Bundesausschuss der Linken will auf seiner Sitzung am kommenden Wochenende einen Personalvorschlag für die Kandidatenliste zur Europawahl beschließen. Die beiden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger haben die nordrhein-westfälische Linken-Politikerin Özlem Alev Demirel und den Berliner Europaabgeordneten Martin Schirdewan als Spitzenduo vorgeschlagen."

Dieser Bericht entstammt einer Agentur-Meldung der AFP und ist online leider nicht verfügbar.

 

12. November 2018

EURACTIV

EU progressives sow seeds to ‘save’ Europe, by Sarantis Michapolous

"EU social democrats, leftist politicians and ecologists urge the need for a common strategy to halt the rise of far-right populism in Europe, before and after the 2019 EU elections. EURACTIV.com reports from Bilbao.

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Gabriele Zimmer, the leader of GUE-NGL in the European Parliament, called on leftist forces in Europe to escape from their isolation and seek cooperation with other progressive forces, in order to achieve majorities and influence decision-making in Europe.

She also emphasised that the enemies of the left are not the social democrats. “We have to criticise them but they are not our enemies. The enemy is the far-right,” she said.

The full-text article is to be found online here.

 

9. November 2018

taz - DIE TAGESZEITUNG

Europa ist nicht mehr nur für Opa

Der Kampf ums EU-Parlament beginnt. Einige Parteien haben ihre Kandidaten schon gewählt, am Wochenende folgen Grüne und CDU. Sicher ist: Viele sind jung. Von Stefan Alberti

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Linke mit Schirdewan-Enkel

Die Linke, die sich erst im Februar festlegt, wird voraussichtlich als einzige größere Partei in Berlin Kandidaten aufstellen, die schon einen Sitz in Straßburg und Brüssel haben. Martin Schirdewan (43), der nach Wunsch der Parteiführung sogar an der Spitze der bundesweiten Liste stehen soll, rückte bereits Ende 2017 ins Parlament nach. Er ist der Enkel von Karl Schirdewan, in den 1950ern hinter Walter Ulbricht einer der starken Männer in der SED, 1958 aber geschasst.

Martina Michels (63), 22 Jahre lang Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus und seit 2013 im Europaparlament, tritt zwar auch wieder an. Und vom Linkspartei-Landesvorstand heißt es, man gehe davon aus, dass sie „einen guten vorderen Platz“ auf der Kandidatenliste bekommt. Dass der Berliner Landesverband aber zwei aus seinen Reihen ins EU-Parlament bringt – bei der Europawahl 2014 gewann die Linkspartei insgesamt nur sieben Sitze –, gilt allerdings nicht als sicher..."

Der vollständige Beitrag ist bei der taz online abrufbar.

 

7. November 2018

Europa.blog

Die Linksfraktion (GUE/NGL) im Europaparlament beriet über ihre Zukunft, Übersetzung von Jürgen Klute

"Am 6. und 7. November 2018 trafen sich erstmals in der 30-jährigen Geschichte der GUE/NGL-Fraktion im Europäischen Parlament die Vorsitzenden und Spitzenvertreter der verschiedenen Mitgliedsparteien in Brüssel und beschlossen, den Namen und die offene, konföderale Struktur der Gruppe unverändert beizubehalten.

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Gabriele Zimmer tritt zurück: Zu Beginn der Sitzung bestätigte die Vorsitzende der Fraktion, die Deutsche Gabriele Zimmer, dass sie bei den Europawahlen im Mai 2019 nicht erneut kandidieren werde. Seit März 2012 leitet sie die Gruppe, seit 2004 ist sie Mitglied des Europäischen Parlaments."

Der vollständige Beitrag ist bei Europa.blog nachzulesen.

 

L'HUMANITÉ

À six mois des élections européennes, les dirigeants des partis de la Gauche unitaire européenne se sont entendus à Bruxelles. de Stéphane Aubouard

"«Sommes-nous plus qu’une ombrelle pour les partis de gauche ou sommes-nous capables de développer quelque chose de conjoint?» À six mois des élections européennes, c’est par cette double et brûlante question que Gabi Zimmer, présidente du groupe parlementaire de la Gauche unitaire européenne-Gauche verte nordique (GUE-NGL), a posé le débat mardi après-midi à Bruxelles, lors d’une rencontre réunissant les chefs des 52 partis de la coalition. Parmi eux, l’eurodéputé Emmanuel Maurel, qui, le mois dernier, a claqué la porte du Parti socialiste et celle du groupe de sociaux-démocrates du Parlement. S’ils n’ont pas eu la même réponse à offrir à l’embarrassante question posée par leur présidente, les membres de la GUE-NGL ont fait le constat commun d’une situation européenne plus qu’inquiétante..."

Der vollständige Artikel befindet sich hinter einer paywall bei lhumanite.fr


AGENCE EUROPE

Le groupe GUE/NGL du PE gardera sa structure confédérale lors de la prochaine législature, de Pascal Hansens

"...Gabriele Zimmer laisse la main. En ouverture de la réunion, la présidente du groupe, l'Allemande Gabriele Zimmer a confirmé qu'elle ne se représenterait pas aux élections européennes de mai 2019. À la tête du groupe depuis mars 2012, elle est députée européenne depuis 2004."

The full-text article ist to be found on the website of Agence Europe.

 

GUE/NGL group at European Parliament to retain its confederal structure in next term, by Pascal Hansens

"...Gabriele Zimmer steps down. At the start of the meeting, the president of the group, Germany's Gabriele Zimmer, confirmed that she would not be standing in the European elections of May 2019. The leader of the group since March 2012, she has been an MEP since 2004."

The full-text article is to be found on the website of Agence Europe.

Aktuelle Link-Tipps

  • Wegweiser europapolitik
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)