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Presseschau: Europawahl 2019

5. Juni 2019

AGARHEUTE.COM

Europawahl: Das sind die gewählten EU-Agrarpolitiker

"Das sind die EU-Agrarpolitiker, die den Sprung in das Europaparlament geschafft haben.

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Cornelia Ernst (DIE LINKE) bearbeitet die Themen Klima- und Energiepolitik. Die Dresdnerin ist 63 Jahre alt. Der dritte Platz auf der Liste der Linken reichte für den Einzug in das Europäische Parlament..."

Der vollständige Artikel findet sich hier.

 

 

27. Mai 2019

POTSDAMER NEUESTE NACHRICHTEN

Brandenburger AfD schickt keinen Abgeordneten nach Brüssel, von Thorsten Metzner

"Fast jeder fünfte Brandenburger hat bei der Europawahl für die AfD gestimmt. Doch einen Brandenburger AfD-Abgeordneten wird es im Brüsseler Parlament nicht geben.

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Für die Linken zieht der Brandenburger EU-Abgeordnete Helmut Scholz wieder ein..."

Der vollständige Beitrag findet sich online hier.

 

NORDKURIER

Brandenburg künftig mit drei Europaabgeordneten

"Neben der Grünen Spitzenkandidatin Ska Keller ziehen auch ein Linker und ein CDU-Politiker in das Europaparlament ein. Der AfD nutzte es dagegen nichts, in Brandenburg die Europawahl gewonnen zu haben.

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Neben der Spitzenkandidatin der Grünen, Ska Keller, die aus Guben stammt, schafften auch der für die Linken antretende Helmut Scholz und der CDU-Kandidat Christian Ehler den Einzug ins Europaparlament..."

Der vollständige Beitrag findet sich online hier.

 

WELT ONLINE

Walsmann schafft für CDU Sprung ins Europaparlament

"Die CDU-Politikerin Marion Walsmann aus Thüringen zieht in das neu gewählte EU-Parlament ein. Die 56-Jährige schaffte als 22. von 23 CDU-Abgeordneten den Sprung ins Parlament, wie aus Zahlen des Bundeswahlleiters hervorgeht.

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Der Kandidat der Thüringer Linken, Martin Schirdewan, zog ebenfalls in das EU-Parlament ein. Er ist Nachfolger der langjährigen Linke-Europaabgeordneten Gabriele Zimmer aus Thüringen, die sich aus der aktiven Europapolitik zurückgezogen hat. Der gebürtige Berliner Schirdewan lebt nicht im Land..."

Der vollständige Beitrag findet sich hier.

 

 

4. April 2019

OSTSEE-ZEITUNG

Dorfladen, Schule, Radweg: Hier steckt Europa-Geld in MV; Serie: Europawahlen in MV

2,3 Milliarden Euro Fördermittel reicht die Landesregierung von 2014 bis 2020 aus EU-Strukturfonds an Hunderte Projekte landesweit aus. Empfänger erklären: Ohne das Geld sähe es vielerorts schlecht aus.

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Bisher feststehende Termine: 7. April, 16 Uhr, Gesprächspartnerin: Ska Keller (37), Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen; 15. April, 18 Uhr: Nicola Beer (49), Spitzenkandidatin der FDP; 14. Mai, 19.30 Uhr: Katarina Barley (50), Spitzenkandidatin der SPD; 21. Mai, 18 Uhr: Helmut Scholz (64), auf Platz vier der Linken-Kandidatenliste für Europa. Auch CDU und AfD sind angefragt..."

Der vollständige Artikel findet sich online hier.

 

3. April 2019

OSTSEE-ZEITUNG

Vor Besuch von Ska Keller: Das sagen die Rostocker zur Grünen Politik

"Ska Keller, Spitzenkandidaten der Grünen für die Europawahl 2019, ist am Sonntag der erste Gast des Politischen Salons im OZ-Medienhaus. Wir haben Leser gefragt, ob MV mehr Grüne Politik braucht.

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Chefredakteur Andreas Ebel wird alle Podiumsdiskussionen anlässlich der Europawahl leiten. Folgende Gäste stehen bereits fest:

Ska Keller (Bündnis 90/Grüne) am 7. April um 16 Uhr

Nicola Beer (FDP) am 15. April um 18 Uhr

Katarina Barley (SPD) am 14. Mai um 19.30 Uhr

Helmut Scholz (Linke) am 21. Mai um 18 Uhr..."

Der vollständige Beitrag kann hier abgerufen werden.

 

26. März 2019

Münchner Merkur

Spitzenkandidaten der Parteien für die Europawahl 2019: Von Weber bis Lucke

Europawahl 2019: Das sind die wichtigsten Kandidaten der Parteien. Einer der Kandidaten hat sogar die besten Chancen, Kommissionspräsident zu werden. Die Uhr tickt. Vom 23. bis 26. Mai können die Bürger in den Mitgliedstaaten der EU ihre Stimme bei der Europawahl 2019 abgeben.

Mittlerweile haben die wichtigsten der derzeit im Europäischen Parlament vertretenen deutschen Parteien ihre interne Wahl getroffen und Spitzenkandidaten aufgestellt. Zwar hat jede europäische Partei einen oder zwei Spitzenkandidaten, doch zusätzlich treten in den EU-Ländern auch nationale Spitzenkandidaten oder Parteilose an.

Die Bedeutung der Europawahl mag für viele Deutsche noch unklar sein. Dem wollen wir in einer Artikelserie zum Thema Abhilfe schaffen. Wir zeigen die wichtigsten zur Wahl stehenden Kandidaten im Kurzportrait: 

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Nationale Spitzenkandidaten der Linken: Özlem Alev Demirel und Martin Schirdewan

Das Spitzenduo, das Die Linke für die Europawahl 2019 ins Rennen schickt, dürfte wohl auch den eingefleischten politischen Lesern eher unbekannt sein. Eine bewusste Entscheidung. Man setze absichtlich auf „eine neue Generation, für die Europa gelebte Selbstverständlichkeit bedeutet“, sagt Parteichef Bernd Riexinger.

Deutliche Ergebnisse fuhren die beiden jedenfalls ein. Während Martin Schirdewan trotz eines Gegenkandidaten 83,8 Prozent bekam, votierten für Özlem Alev Demirel 84,4 Prozent..."

Der vollstündige Beitrag findet sich hier online.

 

 

18. März 2019

DIE WELT

"Extrem gefährlicher Rechtsruck"

"Linke-Chefin Katja Kipping über den Rückzug Sahra Wagenknechts, ihren Wunsch nach einer rot-rot-grünen Koalition und den politischen "Feind"

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Wir freuen uns, dass Sahra Wagenknecht im Osten mehrere Wahlkampftermine wahrnehmen wird. Wir haben viele Köpfe, die für den Osten auftreten. Denken Sie etwa an Gregor Gysi oder unseren Spitzenkandidaten Martin Schirdewan, der eine antifaschistische Ostbiografie hat. Bodo Ramelow wird über die Grenzen des Ostens hinweg als Stimme des Ostens wahrgenommen. Uns hat immer ausgezeichnet, dass Ostpolitik ein Thema für alle ist, auch für mich persönlich."

Dieser Beitrag erschien in der Printausgabe von DIE WELT auf Seite 4.

 

14. März 2019

NEUE WESTFÄLISCHE

Linke sieht EU in tiefer Krise

"Die nordrhein-westfälische Linkspartei hat ihren Europawahlkampf eingeläutet. Während der Vorstellung des Wahlprogramms in der Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf verdächtigte die Spitzenkandidatin Özlem Alev Demirel die Europäische Union, imperialistisch und demokratiefeindlich zu sein.

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Trotz der grundlegenden Kritik wird Demirel, gemeinsam mit dem Ko-Spitzenkandidaten Martin Schirdewan, in den kommenden Wochen versuchen, ein europäisches Lebensgefühl anzusprechen (am 6. Mai in Paderborn und Bielefeld)..."

Der vollständige Beitrag erschien am 14. März in der Printausgabe der Westfälischen Zeitung auf Seite 5.

 

11. März 2019

TIROLER TAGESZEITUNG

EU-Wahl - Deutschland: Harte Belastungsprobe für GroKo

"Berlin (APA) - Für die Große Koalition in Berlin wird die Europawahl zur Belastungsprobe. Den Koalitionspartnern Union und SPD drohen herbe Verluste. Vor allem ein dramatischer Absturz der Sozialdemokraten könnte den Fortbestand der GroKo gefährden. Eine Regierungskrise in Deutschland würde die gesamte EU lähmen. Auf der Siegerseite stehen dürften am 26. Mai die Oppositionsparteien - allen voran Grüne und AfD.

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Zulegen dürfte auch die Linke, sie könnte bis zu zehn Prozent erreichen (2014: 7,4 Prozent). Die Linke geht mit relativ jungen neuen Gesichtern ins Rennen. Die zwei Spitzenkandidaten sind die nordrhein-westfälische Landespolitikerin Özlem Alev Demirel (34) und der EU-Abgeordnete Martin Schirdewan (43)..."

Der vollständige Beitrag kann online hier abgerufen werden.

 

7. März 2019

AUGSBURGER ALLGEMEINE ZEITUNG

Europawahl 2019: Parteien, Kandidaten und wichtige Infos

Die Europawahl 2019 steht an: Welche Parteien stehen zur Wahl, welche Kandidaten gibt es – und wann gibt es Hochrechnungen und Ergebnisse? Alle Infos finden Sie hier.

Mit der Europawahl 2019 steht eine wichtige Wahl für die Bürger in Deutschland und der Europäischen Union (EU) an. In diesem Artikel erfahren Sie alle wichtigen Infos zum Wahl-Termin, zu den Kandidaten und Parteien sowie zu aktuellen Umfragen und Prognosen.

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Die Linke: Özlem Alev Demirel und Martin Schirdewan..."

Der vollständige Beitrag findet sich online bei der Augsburger Allgemeinen Zeitung.

 

6. März 2019

DER WESTEN

Europawahl 2019: Briefwahl? So kannst du wählen

"Die Europawahl 2019 naht: Am 26. Mai wählen die Menschen in Deutschland die Europaabgeordneten ins EU-Parlament.

 

Wer an diesem Tag keine Zeit hat, wählen zu gehen, stellt sich sicher die Frage: Kann ich bei der Europawahl 2019 auch per Briefwahl wählen?

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Die Linke (Spitzenkadidaten 2019: Özlem Demirel und Martin Schirdewan); Europapartei: EL..."

Der vollständige Beitrag kann bei derwesten.de abgerufen werden.

 

21. Februar 2019

PHOENIX

phoenix vor ort: Europa-Parteitag der Linken in Bonn Freitag, 22. Februar 2019, 17.30 und 23.00 Uhr und Samstag, 23. Februar 2019, ab 16.00 Uhr

"Die Partei Die Linke trifft sich ab Freitag zu ihrem Europa-Parteitag in Bonn, um Programm und Kandidatenliste für die im Mai bevorstehende Europawahl zu beschließen. phoenix zeigt am Freitag, 22. Februar 2019, in den Sendungen "phoenix der tag" um 17.30 Uhr und 23.00 Uhr Auszüge aus den wichtigsten Reden. Reporterin Constanze Abratzky ist jeweils live zugeschaltet und führt Interviews mit den Delegierten - unter anderem mit der Vorsitzenden der Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken, Gabriele Zimmer. Im Studio analysiert Moderator Stephan Kulle die Ereignisse gemeinsam mit der Politikwissenschaftlerin Dr. Isabelle Borucki von der NRW School of Governance..."

Der vollständige Beitrag findet sich hier.

 

18. Februar 2019

TAZ - DIE TAGESZEITUNG

Die Linke streicht drei böse Worte, von Anna Lehmann

"Der Vorstand schwächt EU-Kritik im Wahlprogramm ab. Nun will die Partei vielleicht sogar etwas Positives über die EU sagen. Gysi und andere legen vor.

BERLIN taz | Die Linke will sich im Europawahlkampf EU-freundlicher positionieren. Das hat der Parteivorstand beschlossen, der sich am Wochenende über den Entwurf des Wahlprogramms und Hunderte Änderungsanträge beugte. Nach Informationen der taz wurde die Passage, die die Grundlagen der EU als „militaristisch, neoliberal und undemokratisch“ geißelt, aus dem Programmentwurf gestrichen. Ersetzt wurde sie durch eine weichere Formulierung, die der Vorstand fast einstimmig, mit 25 Jastimmen bei zwei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen, billigte.

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Vor dem Parteitag brachten sich am Montag auch prominente Linken-PolitikerInnen in Stellung. Gregor Gysi, Gabi Zimmer, der Berliner Kultursenator Klaus Lederer sowie der Brandenburger Justizminister Stefan Ludwig wandten sich mit einem Bekenntnis „Wir sind Europäerinnen und Europäer“ an die Öffentlichkeit.

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Zimmer, Fraktionsvorsitzende der Europäischen Linken im EU-Parlament, sieht es als entscheidend an, „dass wir als Linke eine Diskussion führen, welches Europa wir wollen“. Die Linke stehe da noch am Anfang..."

Der vollständige Beitrag findet sich online bei der TAZ.

 

TAZ - DIE TAGESZEITUNG

„Wir wollen eine Aufklärer-Partei sein“, Interview von Anna Lehmann und Martin Reeh

taz: Herr Schirdewan, Frau Demirel, lohnt es sich, für die EU zu kämpfen?

Özlem Demirel: Es lohnt sich auf jeden Fall, für soziale Gerechtigkeit zu kämpfen, auch auf europäischer Ebene.

Martin Schirdewan: Es lohnt sich in jedem Fall, für eine andere, eine bessere EU zu kämpfen.

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Schirdewan: Wir stehen für eine progressive Politik auf europäischer Ebene. Wir führen politische Auseinandersetzungen da, wo wir Verantwortung übernehmen. Es geht nicht darum, dafür oder dagegen zu sein, sondern darum, Gesellschaft zu verändern. Natürlich nehmen wir auch die Ebene der Institutionen als ein politisches Kampffeld an. Wenn ich sage, dass die moralische Integrität der EU derzeit an ihren Außengrenzen stirbt, dann ist das eine Realität europäischer Politik, das kann man nicht einfach so vom Tisch wischen.

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Schirdewan: Wir werden in jedem Fall gegen den europäischen Verteidigungsfonds kämpfen, also gegen die Aufrüstung auf europäischer Ebene. Wir möchten eine soziale Fortschrittsklausel in den Verträgen verankert sehen, also dass soziale Rechte nicht länger den Unternehmerinteressen untergeordnet werden. Wir werden Initiativen für den Kohleausstieg initiieren und wir wollen auch eine EU-Digitalsteuer. Soziale Fragen, Klimaschutz, Steuerdumping, Migration, Krieg und Frieden – das sind Dinge, die international beantwortet werden müssen.

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Und Sie, Herr Schirdewan, würden Sie sagen, ich bin Europäer?

Schirdewan: Wie soll ich auf die Frage anders antworten als mit ja?

Im Moment steht Die Linke in Umfragen zur EU-Wahl bei dürftigen 6 Prozent. Was ist Ihr Ziel?

Demirel: Wir wollen stärker werden als das letzte Mal.

Also über 7,4 Prozent. Wie schaffen Sie das? Sie beide sind – mit Verlaub – nicht gerade prominent.

Schirdewan: Ich bin mir sicher, dass wir ein sehr gutes Ergebnis erzielen. Was bieten die anderen? Wir stehen gemeinsam mit sozialen Bewegungen für ein besseres Europa..."

Dieses Interview erschien in der TAZ-Printausgabe am 18. Februar auf Seite 7 und hier auch online.

 

7. Februar 2019

TAZ - die tageszeitung

taz sachen - Europa: Heimat und Nachbarn

"Warum streiken jetzt Schüler:innen europaweit für das Klima? Wie ist die Lage in der Ukraine? Was hält Europa eigentlich zusammen? Am 6. April widmet sich der Kongress der taz unter dem Titel „Europa – Heimat, Sehnsucht, Nachbarschaften“ dem Kontinent, dessen meiste Bewohner:innen im Mai ein neues EU-Parlament wählen können.

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Es diskutieren: die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan, der Bundesvorsitzende der Jusos Kevin Kühnert, die Vorsitzenden der Grünen Annalena Baerbock und Robert Habeck, Martin Schirdewan, Mitglied des EU-Parlaments, Autor Stephan Wackwitz, Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel, Linn Selle, Präsidentin der „Europäischen Bewegung Deutschland“, die Autorin Enis Maci und sehr viele andere..."

Dieser Beitrag erschien in der Printausgabe der TAZ auf Seite 2.

15. Januar 2019

MÄRKISCHE ALLGEMEINE

Linke: 38 Kandidaten gehen in Wahlkampf; Programmentwurf für Kreistagswahl liegt vor

"...Der langjährige Europaabgeordnete Helmut Scholz hatte die Delegierten in Wiesenburg zudem auf die Wahl zum Europaparlament eingestimmt. Er forderte „endlich wieder den Willen zu echten Gemeinschaftslösungen statt der seit der Finanzkrise 2007/2008 überhandnehmenden Kungeleien zwischen einzelnen Nationen“. Immer öfter stünden diese daher im Gegensatz zum europäischen Gedanken und seien zum Nachteil der Europäischen Idee sehr von nationalen Interessen geprägt, kritisierte der Europapolitiker nach Angaben von Thomas Singer.

Er hatte auch das Wahlprogramm präsentiert, das in einer ersten Klausur der Fraktion im Oktober und in einer gemeinsamen Beratung von Fraktion und Kreisvorstand Mitte Dezember als Entwurf formuliert worden war. Abschließend beschlossen werden soll das Programm dann beim Wahlkreisparteitag am 16. März. „Schwerpunkte haben wir aber schon gesetzt“, erklärt Singer. Sie lägen vor allem im sozialen Bereich und sollen „bessere Voraussetzungen für den Zusammenhalt in der Gesellschaft“ schaffen“. Dabei trauen die Linken „nach 30 Jahren Erfahrung den Marktkräften keine ausgewogene Entwicklung zu“. Der Landkreis müsse daher selbst gestaltend aktiv werden."

Der Beitrag erschien am 15. Januar 2019 in der Printausgabe der Märkischen Allgemeinen Zeitung.


12. Dezember 2018

FREIES WORT (Thürhingen)

Die Thüringen-Fraktion wird aufgelöst

"Ein kleiner Konferenzraum in der 12. Etage des Altiero-Spinelli-Gebäudes, das zum Komplex des Europäischen Parlaments in Brüssel gehört. Hierher hat der SPD-Abgeordnete Jakob von Weizsäcker seine Kollegen Gabi Zimmer (Linke) und Dieter-L. Koch (CDU) eingeladen - sie sind die Thüringen-Fraktion unter den 751 Abgeordneten. Die stammen aus 28 europäischen Ländern. Ab April 2019 werden es aller Voraussicht nach 73 Abgeordnete und ein Land weniger sein. Dann nämlich will Großbritannien die EU verlassen haben. Um den Brexit geht es an diesem Vormittag auch in dem kleinen Konferenzraum. ... Die Folgen - unabsehbar. Kommt harter Brexit? "Das wäre dann viel Arbeit für nichts", sagt Gabi Zimmer mit Blick auf die langen Verhandlungen. Die drei Politiker wenden die Möglichkeiten, was passieren könnte, hin und her. Krachen zum Beispiel die Börsen ein, könnte die britische Politik einen Schreck kriegen und in einer zweiten Abstimmung im Parlament doch noch den Deal mit der EU annehmen. Möglich wären auch neue Verhandlungen. Oder es gibt vielleicht sogar ein zweites Referendum in der Hoffnung, dass dann eine Mehrheit der Briten für den Verbleib in der EU wäre. Bei Gabi Zimmer überwiegt der Pessimismus: "Ich sehe mit großer Wahrscheinlichkeit, dass am 29. März der harte Brexit stattfindet", sagt sie.

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Die bisherige Thüringen-Fraktion im Europa-Parlament wird aufgelöst. Denn sowohl Gabi Zimmer, die immerhin Fraktionsvorsitzende der europäischen Linksparteien war, als auch Dieter-L. Koch gehen in den politischen Ruhestand. Koch sitzt schon seit 1991 im Europäischen Parlament; Zimmer, vormals Bundeschefin der PDS, seit 2004. Was in den vergangenen Jahren undenkbar war, scheint nun möglich: Dass Thüringen künftig mit keinem Abgeordneten mehr im Europa-Parlament vertreten ist. ... Auch bei der Linken wird kein Thüringer ins Europa-Parlament einziehen. Martin Schirdewan aus Berlin wurde als einer der beiden Spitzenkandidaten nominiert, gewählt werden soll er bei einem Parteitag im Februar. Immerhin kündigt Gabi Zimmer an: "Ich gehe davon aus, dass er sein Europabüro in Thüringen haben wird." ..."

Der vollständige Artikel befindet sich hinter einer paywall online.

 

25. November 2015

EURACTIV

Spitzenkandidatin der Linken: Militarisierung als zentrales Thema, von Florian Schulz

"Özlem Alev Demirel wird voraussichtlich neben dem Abgeordneten Martin Schirdewan als Spitzenkandidatin für Die Linke zur Europawahl antreten. Die Deutsch-Türkin betritt damit politisches Neuland. Wofür wird sie sich im Wahlkampf stark machen?..."

Der vollständige Beitrag findet siuch bei EURACTIV online.

 

23. November 2018

MEININGER TAGEBLATT

Europa-Politik stärker in den Fokus stellen

"Die beiden 10. Klassen des Thüringischen Rhön-Gymnasiums in Kaltensundheim waren jüngst, vom 23. bis 26. Oktober, auf Projektfahrt - entweder in München oder in Straßburg. An dieser Stelle berichten wir von unserer Reise ins französische Straßburg, offizieller Sitz des Europäischen Parlaments. Pädagogisches Konzept hinter den Klassenfahrten nach Straßburg Seit 2009 trägt das Rhön-Gymnasium Kaltensundheim den Namenszusatz Europaschule; auf Dauer. Verpflichtung, "eine Schule mit europaorientiertem interkulturellem Bildungs-Profil zu sein, die dieses Gedankengut durch vielfältige Projekte und Maßnahmen zum Ausdruck bringt." Deshalb findet alljährlich zu Beginn des 10. Schuljahres eine Studienreise statt, die unter anderem nach Straßburg führt.

In den vergangenen Jahren wurde ein Kontakt zu zwei Thüringer Parlamentariern aufgebaut - Gabriele Zimmer, Fraktionsvorsitzende der European United Left/Nordic Green Left, und Dieter-Lebrecht Koch, Fraktion der Europäischen Volkspartei. In der 9. und 10. Klassenstufe können sich die Schüler in ein Projekt des Wahlpflichtbereiches einwählen - entweder bilingualer naturwissenschaftlicher oder bilingualer gesellschaftswissenschaftlicher Unterricht..."

Der vollständige Artikel findet sich hinter einer Paywall auch online.

 

21. November 2018

OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Kaum noch Chancen auf Stimmen im Europaparlament – Thüringen droht Verlust der EU-Sitze

"SPD-Spitze setzt Weizsäcker auf aufsichtslosen Listenplatz. CDU-Sitz stark gefährdet. Grüne ganz ohne Kandidaten

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Nicht noch einmal bewerben wird sich die linke Abgeordnete Gabi Zimmer. Die frühere Landes- und Bundeschefin der PDS führt derzeit die Linksfraktion im EU-Parlament.

Die hiesige Landespartei unterstützt nun die Wahl des aus Berlin stammenden EU-Abgeordneten Martin Schirdewan. Er wohnt nicht im Land, hat sich aber inzwischen formal als Mitglied des Thüringer Verbandes angemeldet. „Wir fühlen uns daher durch ihn sehr gut vertreten“, sagte Landesvize Steffen Dittes auf Anfrage. Dies gelte umso mehr, da Schirdewan inzwischen von der Bundespartei als Spitzenkandidat nominiert wurde.

Der vollständige Artikel kann hier online abgerufen werden.

 

 

19. November 2018

TAZ - DIE TAGESZEITUNG

EU-Wahlantritt in Deutschland: Varoufakis plant Kandidatur, von Pascla Beucker

"Am Montag präsentierten Kipping und ihr Co-Vorsitzender Bernd Riexinger das Spitzenduo, mit denen die Linkspartei in die Europawahl ziehen will. Nach den Vorstellungen der Parteiführung sollen der 43-jährige Berliner Politikwissenschaftler Martin Schirdewan und die 34-jährige Kölner Politologin Özlem Demirel auf dem Bundesparteitag im Februar in Bonn auf die Plätze eins und zwei der Liste gewählt werden.

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Martin Schirdewan ist bereits im vergangenen Jahr für den in den Bundestag entschwundenen Fabio De Masi ins Europaparlament nachgerückt. Zuvor war er unter anderem Leiter des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Brüssel.

Jetzt soll Schirdewan die Nachfolge von Gabi Zimmer antreten, die 2014 die Liste angeführt hatte. Die 63-Jährige, zur Zeit noch Vorsitzende der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, verzichtet auf eine erneute Kandidatur.

Am Wochenende hatte der Bundesausschuss der Linkspartei den Personalvorschlag der Parteivorsitzenden abgesegnet. Dabei erhielt Schirdewan 71 Prozent der Stimmen und Demirel 64 Prozent. Gegenkandidaturen gab es keine. Allerdings können sie noch auf dem Parteitag Konkurrenz erhalten.

Auf den Plätzen drei, vier und fünf nominierte der Bundesausschuss die EuropaparlamentarierInnen Cornelia Ernst, Helmut Scholz und Martina Michels. Alle drei setzten sich dabei in einer Stichwahl durch..."

Der vollständige Artikel findet sich bei der TAZ online.

 

14. November 2018

AFP - AGENCE FRANCE PRESSE

Linke will bei Europa-Wahl potenzielle Grünen-Wähler für sich gewinnen

"Die Linke will im bevorstehenden Europa-Wahlkampf mit einer gezielten Strategie potenzielle Grünen-Wähler für sich gewinnen. "Die Linke nimmt sich Klimaschutz und sozial-ökologischen Umbau als neuen Schwerpunkt vor", heißt es in einem AFP am Mittwoch vorliegenden Strategiepapier des Linken-Vorstandes für die Europawahl im kommenden Jahr. Besonders im Bereich Klimaschutz und "grünem Kapitalismus" werde den Grünen viel zugetraut. Das stehe aber oft im Widerspruch zu den Beschlüssen der Partei.

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Das Strategiepapier hatte der Parteivorstand der Linken am Sonntag beschlossen. Der Bundesausschuss der Linken will auf seiner Sitzung am kommenden Wochenende einen Personalvorschlag für die Kandidatenliste zur Europawahl beschließen. Die beiden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger haben die nordrhein-westfälische Linken-Politikerin Özlem Alev Demirel und den Berliner Europaabgeordneten Martin Schirdewan als Spitzenduo vorgeschlagen."

Dieser Bericht entstammt einer Agentur-Meldung der AFP und ist online leider nicht verfügbar.

 

12. November 2018

EURACTIV

EU progressives sow seeds to ‘save’ Europe, by Sarantis Michapolous

"EU social democrats, leftist politicians and ecologists urge the need for a common strategy to halt the rise of far-right populism in Europe, before and after the 2019 EU elections. EURACTIV.com reports from Bilbao.

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Gabriele Zimmer, the leader of GUE-NGL in the European Parliament, called on leftist forces in Europe to escape from their isolation and seek cooperation with other progressive forces, in order to achieve majorities and influence decision-making in Europe.

She also emphasised that the enemies of the left are not the social democrats. “We have to criticise them but they are not our enemies. The enemy is the far-right,” she said.

The full-text article is to be found online here.

 

9. November 2018

taz - DIE TAGESZEITUNG

Europa ist nicht mehr nur für Opa

Der Kampf ums EU-Parlament beginnt. Einige Parteien haben ihre Kandidaten schon gewählt, am Wochenende folgen Grüne und CDU. Sicher ist: Viele sind jung. Von Stefan Alberti

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Linke mit Schirdewan-Enkel

Die Linke, die sich erst im Februar festlegt, wird voraussichtlich als einzige größere Partei in Berlin Kandidaten aufstellen, die schon einen Sitz in Straßburg und Brüssel haben. Martin Schirdewan (43), der nach Wunsch der Parteiführung sogar an der Spitze der bundesweiten Liste stehen soll, rückte bereits Ende 2017 ins Parlament nach. Er ist der Enkel von Karl Schirdewan, in den 1950ern hinter Walter Ulbricht einer der starken Männer in der SED, 1958 aber geschasst.

Martina Michels (63), 22 Jahre lang Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus und seit 2013 im Europaparlament, tritt zwar auch wieder an. Und vom Linkspartei-Landesvorstand heißt es, man gehe davon aus, dass sie „einen guten vorderen Platz“ auf der Kandidatenliste bekommt. Dass der Berliner Landesverband aber zwei aus seinen Reihen ins EU-Parlament bringt – bei der Europawahl 2014 gewann die Linkspartei insgesamt nur sieben Sitze –, gilt allerdings nicht als sicher..."

Der vollständige Beitrag ist bei der taz online abrufbar.

 

7. November 2018

Europa.blog

Die Linksfraktion (GUE/NGL) im Europaparlament beriet über ihre Zukunft, Übersetzung von Jürgen Klute

"Am 6. und 7. November 2018 trafen sich erstmals in der 30-jährigen Geschichte der GUE/NGL-Fraktion im Europäischen Parlament die Vorsitzenden und Spitzenvertreter der verschiedenen Mitgliedsparteien in Brüssel und beschlossen, den Namen und die offene, konföderale Struktur der Gruppe unverändert beizubehalten.

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Gabriele Zimmer tritt zurück: Zu Beginn der Sitzung bestätigte die Vorsitzende der Fraktion, die Deutsche Gabriele Zimmer, dass sie bei den Europawahlen im Mai 2019 nicht erneut kandidieren werde. Seit März 2012 leitet sie die Gruppe, seit 2004 ist sie Mitglied des Europäischen Parlaments."

Der vollständige Beitrag ist bei Europa.blog nachzulesen.

 

L'HUMANITÉ

À six mois des élections européennes, les dirigeants des partis de la Gauche unitaire européenne se sont entendus à Bruxelles. de Stéphane Aubouard

"«Sommes-nous plus qu’une ombrelle pour les partis de gauche ou sommes-nous capables de développer quelque chose de conjoint?» À six mois des élections européennes, c’est par cette double et brûlante question que Gabi Zimmer, présidente du groupe parlementaire de la Gauche unitaire européenne-Gauche verte nordique (GUE-NGL), a posé le débat mardi après-midi à Bruxelles, lors d’une rencontre réunissant les chefs des 52 partis de la coalition. Parmi eux, l’eurodéputé Emmanuel Maurel, qui, le mois dernier, a claqué la porte du Parti socialiste et celle du groupe de sociaux-démocrates du Parlement. S’ils n’ont pas eu la même réponse à offrir à l’embarrassante question posée par leur présidente, les membres de la GUE-NGL ont fait le constat commun d’une situation européenne plus qu’inquiétante..."

Der vollständige Artikel befindet sich hinter einer paywall bei lhumanite.fr


AGENCE EUROPE

Le groupe GUE/NGL du PE gardera sa structure confédérale lors de la prochaine législature, de Pascal Hansens

"...Gabriele Zimmer laisse la main. En ouverture de la réunion, la présidente du groupe, l'Allemande Gabriele Zimmer a confirmé qu'elle ne se représenterait pas aux élections européennes de mai 2019. À la tête du groupe depuis mars 2012, elle est députée européenne depuis 2004."

The full-text article ist to be found on the website of Agence Europe.

 

GUE/NGL group at European Parliament to retain its confederal structure in next term, by Pascal Hansens

"...Gabriele Zimmer steps down. At the start of the meeting, the president of the group, Germany's Gabriele Zimmer, confirmed that she would not be standing in the European elections of May 2019. The leader of the group since March 2012, she has been an MEP since 2004."

The full-text article is to be found on the website of Agence Europe.

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)