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Dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt näher kommen

Debatte 'Europäische Sicherheit und die Zukunft des "Intermediate-Range Nuclear Forces"-Vertrags'

MdEP Helmut Scholz (DIE LINKE.) zur Zukunft des INF-Vertrags

Plenardebatte: „European security and the future of the Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty”

Helmut Scholz, 14.11.18

 

Rede zur Perspektive des INF

 

Der INF war und ist ein Meilenstein in der Geschichte atomarer Abrüstung und internationaler Sicherheitspolitik. Er beförderte Vertrauensbildung zwischen den beiden Atomwaffen-Supermächten, USA und Russland; mit weitreichenden positiven Folgen auch für unsere europäische Sicherheit und gesellschaftlichen Entwicklungsprozesse. Er leistete nicht zuletzt auch einen wichtigen Beitrag hin zu einer notwendigen Denuklearisierung europäischer Sicherheitsstrukturen.
Dieser Trend hat sich in der kürzeren Vergangenheit bedauerlicherweise wieder ins Gegenteil verkehrt. Sowohl die USA, als auch Russland modernisieren ihre Atomwaffensysteme. Und ja, das zunehmende Misstrauen beider Vertragsparteien in den letzten Monaten und Jahren, dessen Ausdruck die Auflösung des INF ist, macht die Welt nicht unbedingt sicherer.

Entscheidend bleibt für uns als Europäisches Parlament alle Anstrengungen zu unternehmen, um ein Festhalten am Vertrag von amerikanischer und russischer Seite zu ermöglichen. Darüber hinaus sollten alle EU-Mitgliedsstaaten ihrerseits in dieser Richtung politisch aktiv werden.

Zugleich sind wir davon überzeugt, dass eine Einbindung des INF-Vertrages in ein künftig zu schaffendes internationales Vertragswerk neuer bilateraler, regionaler oder multilateraler atomarer Abrüstungsabkommen auf der Tagesordnung internationaler Sicherheits- und Friedenspolitik stehen muss.

Nur so werden wir der Verantwortung und dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt näherkommen!

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