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EU-Parlament fordert höhere CO2-Einsparungen - wichtiges Signal für Strukturwandel

Cornelia Ernst

Heute fand im Straßburger Europaparlament die Abstimmung der Resolution zur Europäischen Langfriststrategie für eine klimaneutrale Wirtschaft bis 2050 statt. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:

„Ich begrüße, dass sich heute eine Mehrheit des Europaparlaments für eine stärkere Senkung der Treibhausgase in der EU ausgesprochen hat. Um 55 Prozent sollen die Treibhausgas-Emissionen bis 2030 sinken (im Vergleich zu 1990), anstelle, wie bisher, um nur 40 Prozent. Wir haben immer gefordert, dass die Europäische Kommission nachbessert und die Ziele in der Langfriststrategie heraufsetzt. Nun hat dies die Mehrheit des Europaparlaments getan und damit ein starkes Signal gesetzt.“

Cornelia Ernst weiter: „Auch der Änderungsantrag, der forderte, fossile Brennstoffe nicht weiter zu subventionieren, fand glücklicherweise eine knappe Mehrheit. Sowohl auf europäischer als auch auf mitgliedstaatlicher Ebene müssen diese schädlichen Zahlungen von etwa 55 Milliarden Euro pro Jahr beendet werden. Wir brauchen diese Gelder so dringend in anderen Bereichen, wie zum Beispiel beim Ausbau der Speicher, bei erneuerbaren Energien oder der warmmietenneutralen Gebäudedämmung.“

Cornelia Ernst abschließend: „Bedauerlich ist, dass diese Resolution im Bereich Landwirtschaft absolut schwach geblieben ist. Hier muss dringend nachgebessert werden, denn ein Großteil der Methan-Emissionen stammt aus der Landwirtschaft. Methan verweilt zwar nicht so lange in der Atmosphäre wie CO2, ist aber wesentlich klimaschädlicher.“

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