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Roma gehören dazu!

Die globale Entwicklungsagenda darf niemanden zurücklassen

Gastbeitrag für EURACTIV von Cornelia Ernst und Anna Striethorst (Sozialfabrik)

 

Die meisten EU-Mitgliedstaaten ziehen es dennoch immer noch vor, die soziale Eingliederung von Roma-Bürger*innen fast ausschließlich über den EU-Rahmen für nationale Strategien zur Integration der Roma anzugehen. Seit acht Jahren hat diese unverbindliche europäische Strategie kaum Auswirkungen auf das Leben und die Chancen von Roma gehabt, meinen Cornelia Ernst und Anna Striethorst.

Als 2015 die erste Verpflichtung zur weltweiten Bekämpfung der Armut – die Millenniums-Entwicklungsziele – endete, setzten die Vereinten Nationen den Prozess mit den Sustainable Development Goals (SDGs) fort. In der neuen Agenda wurden weitgehend dieselben Ziele festgelegt. Anders als zuvor wurden jedoch alle UN-Mitgliedstaaten, einschließlich der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, dazu aufgefordert lokal angepasste Pläne zur Verbesserung der Lebensbedingungen zu entwickeln.

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Darüber hinaus wird der Fall der Roma zeigen, ob die europäischen Regierungen in der Lage sind, ein überholtes Konzept entwickelter und unterentwickelter Länder aufzugeben. Indem sie Armut und Ungleichheit in ihren Ländern als Teil eines gemeinsamen internationalen Kraftakts angehen, können sie beginnen, die problematische Geber-Empfänger-Beziehung zum Globalen Süden zu überwinden, die auch die Millenium-Entwicklungsziele prägte.

Die erste Generation der Entwicklungsziele krankte zudem daran, dass sie ohne größere Beteiligung festgelegt wurden, es wenige Verbindungen zwischen den verschiedenen Zielen und Akteuren gab und wichtige Bereiche wie die Klimagerechtigkeit außen vor blieben. Es brauchte eine zweite Phase – die SDGs – um diese Mängel auszugleichen. Aus diesem Lernprozess könnten die europäischen Regierungen nicht zuletzt wertvolle Lehren für die anstehende Gestaltung eines neuen EU-Rahmens zu Integration der Roma nach 2020 ziehen.

 

Der vollständige Beitrag kann online bei EURACTIV abgerufen werden.

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)