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Europäische Zentralbank - EZB

Europäische Zentralbank - EZB

 

Die Europäische Zentralbank (EZB) fungiert als die Zentralbank der 19 Mitgliedstaaten der Eurozone. Sie entscheidet somit über die Geldpolitik der Währungsunion. Ihre vorrangige Aufgabe besteht darin, die Preisstabilität - definiert als Inflationsziel von knapp unter zwei Prozent - im Euroraum sicherzustellen. Mit der Etablierung des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (engl. Single Supervisory Mechanism - SSM) im November 2014 übernahm die EZB auch die Beaufsichtigung der größten und wichtigsten Banken der Eurozone.

 

Seit 2011 ist Mario Draghi Präsident der EZB. Der Italiener übernahm somit mitten in der Eurokrise das Ruder. Seine mittlerweile legendäre Aussage von Juli 2012, wonach er alles unternehmen würde, um den Erhalt des Euros zu garantieren, wird von vielen Beobachtern als Schlüsselmoment zur Sicherung der Einheitswährung beurteilt. Mit weniger Ruhm bekleckerte sich Draghi drei Jahre später als er Griechenland den Geldhahn zudrehte, um die linke SYRIZA Regierung in die Knie zu zwingen und sich dem leidbringenden Kürzungsprogramm der Troika zu unterwerfen.

 

Ihr Inflationsziel von knapp zwei Prozent verfehlt die EZB seit Jahren. Die rigide Austeritätspolitik, der sich die Euroländer seit dem Ausbruch der Eurokrise verschrieben haben, kastriert die Versuche der Zentralbank, ihr Inflationsziel zu erreichen. Solange Haushalte überschuldet sind und die Löhne nicht vom Fleck kommen, wird keine noch so große Geldschwämme zu den gewünschten Preissteigerungen führen. Vielmehr füttert das frische Geld neue Finanzblasen und trägt zur steigenden Ungleichheit bei.

 

Um das weitere Auseinanderdriften der Eurozone zu stoppen und um die Währungsunion auf nachhaltigere Beine zu stellen, ist eine Reform der EZB unabdingbar. So muss neben der Preisstabilität auch die Erreichung von Vollbeschäftigung und Wirtschaftswachstum zu ihren Zielen erklärt werden. Die Finanzierung öffentlicher Investitionen über die Zentralbank muss ermöglicht werden, um einen erfolgreichen sozial-ökologischen Umbau zu gewährleisten.

 

 

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