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Kurdische Bevölkerung

(in der Türkei)

Auch in dieser Legislaturperiode hat unsere Fraktion, die GUE/NGL, mehrfach Wahlbeobachtungen vor allem in den kurdischen Regionen der Türkei, rund um Diyarbakır unternommen. Der Kontakt zu Abgeordneten und Kommunalpolitikerinnen und -Politikern der HDP ist genauso wie jener zu Menschenrechtsaktivist*innen europaweit und auch in Deutschland gewachsen, zumal viele politisch Verfolgte die Türkei verlassen haben. Der 2015 wieder aufgeflammte Bürgerkrieg im Südosten der Türkei und die anschließende Verfolgung und Vertreibung, die auch zur Inhaftierung der damaligen Co-Vorsitzenden der HDP, Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş, führte, ist bis heute nicht aufgearbeitet und hat die friedliche Lösung der sogenannten kurdischen Frage, die weit über das Hoheitsgebiet der Türkei hinausgeht, wieder in weite Ferne gerückt.

 

Wir halten aber deren Beantwortung für die Lage im sogenannten Nahen und Mittleren Osten für entscheidend. Die Ermordung, Vergewaltigung und Vertreibung von Jesid*innen im Irak durch den sogenannten IS im Jahr 2015 und der spätere Einmarsch Erdoğans in Afrin traf immer wieder nicht nur die militärischen Verbände der kurdisch geprägten YPG, sondern auch Zivilbevölkerung, darunter auch die geflüchteten Jesid*innen. Wir haben im Januar 2017 ebenfalls über 100 iranische Kurdinnen und Kurden im Europäischen Parlament zu Gast gehabt um über die dortigen Benachteiligungen und Repressionen, denen Kurdinnen und Kurden ausgesetzt sind, zu sprechen und dafür (parlamentarische) Öffentlichkeit herzustellen.

 

Wir werden auch in der kommenden Legislaturperiode nicht lockerlassen, weil wir sowohl an eine Stärkung einer demokratischen Türkei glauben, indem wir die gesellschaftliche Opposition unterstützen, als auch in diesem Zusammenhang die darüberhinausgehende Lösung der „kurdischen Frage“ weiter angehen und im Bewusstsein Europas halten müssen.

 

 

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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)