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Parlamentspräsidentschaft: Sira Rego Kandidatin der EP-Linksfraktion

In dieser Woche erreicht der Poker um die einflussreichen EU-Posten auch ganz konkret das Europaparlament. Während der vorgeschlagene Kommissionspräsident bzw. Kommissionpräsidentin erst in der zweiten Juli-Sitzung goutiert oder abgelehnt werden muss, haben bereits heute die Europaabgeordneten den Präsidenten gewählt. Martin Schirdewan, Vorsitzender der Delegation DIE LINKE. und Interimspräsident der EP-Linksfraktion GUE/NGL kommentiert:

"Unsere Haltung als LINKE dazu ist klar, denn die einzig demokratisch legitimierte EU-Institution benötigt eine würdige Vertretung. Ein Antonio Tajani (EVP), aus der Entourage von Berlusconi, hat das Parlament bereits genug Ansehen gekostet und in den Schatten von Rat und Kommission geführt. Wir als Linksfraktion GUE/NGL werden mit Sira Rego (Izquierda Unida, Spanien) unsere eigene Kandidatin aufstellen. Als einzig verbliebene demokratische Opposition zur großen bürgerlichen Koalition wollen wir mit Sira ein Angebot unterbreiten, das gegen die praktizierte Hinterzimmer-Politik und für Transparenz steht. So haben all diejenigen, die Transparenz unterstützen und das Gekungel ihrer Parteifamilien ablehnen, eine glaubhafte Alternative zu dem ausgehandelten Personal.“

„Wir verlangen eine Präsidentin oder einen Präsidenten, die oder der die Geschäfte des Plenums seriös, würdevoll und besonnen führt und das Haus respektvoll und standhaft nach außen vertritt. Das Europaparlament braucht eine Spitze, die zum Wohle der demokratischen Institution, nicht im Sinne der eigenen Parteienfamilie agiert. Das heißt, es muss eine Person sein, die alle demokratischen Fraktionen im Parlament in die Prozesse integriert und nicht zum Lautsprecher oder Platzwart der Großparteien wird. Unter diesen Gesichtspunkten werden wir letztlich entscheiden, welchem oder welcher der noch vorzuschlagenden Kandidaturen wir im finalen Wahlgang unsere Unterstützung geben werden.“

Unsere Abgeordneten

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