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EP-Präsidentschaft: Schwache Mehrheiten für die Zukunft

Speech of Sira Rego as candidate to the Presidency of the European Parliament

Heute wählten die Europaabgeordneten den Vorsitz und die 14 Vize-Vorsitze des hohen Hauses. Die Linksfraktion stellte mit Sira Rego (Izquierda Unida, Spanien) und Dimitrios Papadimoulis (SYRIZA, Griechenland) zwei Kandidaturen für den Posten der EP- bzw. dessen Vize-Präsidentschaft auf. Die Ergebnisse dieses langen Abstimmungstages kommentiert Martin Schirdewan, Interimspräsident der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:

„Ich beglückwünsche unsere Kandidatin Sira Rego zu ihrem Ergebnis bei der Wahl zur EP-Präsidentschaft, bei der sie mehr Stimmen erhielt, als unsere Fraktion Mitglieder hat. Mit ihrer starken Bewerbungsrede hat sie unter Beweis gestellt, wie sehr sie für eine grundlegende Umkehr der EU-Politik steht und für ein soziales Europa, Klimaschutz, Feminismus und Antifaschismus streitet. Wir freuen uns, sie und ihre Expertise in unseren Reihen zu wissen.“

„Die heutigen Wahlen standen jedoch im Schatten der gestern präsentierten Wundertüte des Europäischen Rats und dessen vorgeschlagenen Personaltableaus für die EU-Posten. Denn daraufhin schickten die Christdemokratie und Liberalen heute gar nicht erst, wie angekündigt, eigene Kandidaturen ins Rennen, sondern stellten sich hinter den letztlich erfolgreichen Kandidaten der Sozialdemokratie, David Sassoli. Ich gratuliere ihm im Namen unserer Fraktion zu seiner Wahl.“

„Besonders freue ich mich über die Wiederwahl unseres griechischen Genossen Dimitrios Papadimoulis zum Vize-Präsidenten des Europaparlaments. Er hat in den vergangen fünf Jahren bewiesen, dass er die Geschäfte seriös und besonnen führen kann und über Fraktionsgrenzen hinweg geschätzt ist. Damit sind wir als Linksfraktion auch in den kommenden zweieinhalb Jahren im Präsidium des Parlaments vertreten.“

Unsere Abgeordneten

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