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Presseschau: Ursula von der Leyen ist zur designiertne Kommissionspräsidentin ernannt worden

16. Juli 2019

MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK - MDR 

Die Prognose von Thüringer EU-Abgeordneten, von Gerd Nettelroth

"Thüringens Europaabgeordnete rechnen mit einem knappen Ausgang der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin. Einzige Kandidatin ist die deutsche Verteidigungsministerin und CDU-Politikerin Ursula von der Leyen. Egal wie die Wahl ausgeht - ihr Ministeramt will sie am Mittwoch niederlegen. Für Thüringen sind zwei EU-Abgeordnete stimmberechtigt: Marion Walsmann von der CDU und Martin Schirdewan von den Linken.
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Hat von der Leyen Konzepte für Europa?

Die Linken bleiben bei ihrer ablehnenden Haltung. Martin Schirdewan, Mitglied des Thüringer Landesverbandes und amtierender Fraktionschef der Linken im EU-Parlament, sagte MDR THÜRINGEN, nach einer Anhörung von der Leyens habe die Fraktion entschieden, ihre Kandidatur nicht zu unterstützen. Ihre Antworten seien unzureichend gewesen, um den einfachsten Wünschen der europäischen Bürger zu genügen. Von der Leyen habe "keine Vision", die auf "sozialer Gerechtigkeit und Menschenrechten" basiere. Sie wolle "die neoliberale Politik fortsetzen, die zur Wirtschaftskrise sowie beispielloser Armut und Ungleichheit unter den Europäern geführt hat", so Schirdewan weiter. Zudem wolle von der Leyen die europäische Außenpolitik militarisieren und habe keine Konzepte zur Lösung der Flüchtlingsproblematik im Mittelmeer und für den Klimaschutz. Auch Schirdewan rechnet mit einem knappen Wahlausgang..."

Der vollständige Beitrag kann beim MDR hier abgerufen werden.


15. Juli 2019

EURACTIV 

Ursula’s wheel of fortune, by Zoran Radosavljevic with Alexandra Brzozowski

"When the crunch time comes in Strasbourg tomorrow (16 July), what exactly will be the key factor in deciding Ursula von der Leyen’s fate? Other than the fact that voting is secret and each MEP is free to do whatever they want.

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Von der Leyen may be a relatively unknown name in Europe but we Germans are familiar with her work, most recently as the country’s defence minister, writes Martin Schirdewan..."

The full-text article can be found here.

 

13. Juli 2019

HANDELSBLATT

Showdown in Brüssel – Ursula von der Leyen fehlen noch 192 Stimmen, von Christian Rothenberg

"Düsseldorf. Am Dienstagabend stimmt das Europaparlament über Ursula von der Leyen als neue Kommissionschefin ab. Am 1. November soll sie die Nachfolge von Jean-Claude Juncker antreten – vorausgesetzt sie erhält eine Mehrheit. Ob es so kommt, ist völlig ungewiss. Ein Überblick über die Ausgangslage:

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Auch die 41 Parlamentarier der Linken-Fraktion im EU-Parlament wollen von der Leyen nicht wählen. „Nachdem wir der als EU-Kommissionspräsidentin nominierten Ursula von der Leyen heute Morgen zugehört haben, hat die Gruppe entschieden, dass wir ihre Kandidatur nicht unterstützen werden“, erklärte Fraktionschef Martin Schirdewan nach von der Leyens Besuch..."

Der vollständige Artikel findet sich beim Handelsblatt online.

 


11. Juli 2019

SÜDDEUTSCHE ZEITUNG

Parteiübergreifende Gegenfraktion; Ursula von der Leyens Gespräche mit EU-Parlamentariern in Brüssel zeigen bisher nicht die von ihr erhoffte Wirkung, von Karoline Meta Beisel und Daniel Brössler

"Von der Leyen setzt in Brüssel mit einem Besuch bei der Fraktion der Linken ihre Gespräche mit den parlamentariern fort. Die Linke will - wie auch die Grünen - von der Leyens Kandidatur nicht unterstützen. Sozialdemokraten und Liberale haben sich noch nicht festgelegt...

"Von der Leyens Plan für die Zukunft Europas ist völlig ungenügend, um den Herausforderungen unserer Zeit gerecht zu werden", sagte Martin Schirdewan, Interimsvorsitzender der Linken im EU-Parlament..."

Der vollständige Artikel findet sich hier.

 
DEUTSCHE WELLE

Die Front gegen Ursula von der Leyen

"In ungewöhnlich scharfer Form attackieren deutsche Sozialdemokraten im EU-Parlament Ursula von der Leyen als designierte Kommissionspräsidentin. Auch Grüne und Linke lehnen sie ab - ihre Wahl scheint nicht gesichert.

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Die Vereinigte Linke im Europaparlament hat nach der Anhörung entschieden, dass sie die deutsche Kandidatin nicht unterstützen werde. Als Gründe werden unter anderem ihre "neoliberale" Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie ihre Unterstützung der EU-Verteidigungspolitik genannt. Sie stehe für eine Fortsetzung der Juncker-Kommission, so das Urteil der linken Gruppe. Allerdings dürfte Ursula von der Leyen mit den 41 Stimmen aus diesem Lager sowieso nicht gerechnet haben..."

Der vollständige Artikel findet sich online hier.

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