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Nie wieder Krieg! Für eine echte europäische Friedenspolitik

Anlässlich des 80. Jahrestags des Überfalls Deutschlands auf Polen am 1. September, mit dem der Zweite Weltkrieg begann, erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE), Özlem Alev Demirel:

"Mit großer Sorge muss man 80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges feststellen, dass auf europäischer Ebene eine Politik der Konfrontation, der Sanktionen und der Aufrüstung praktiziert wird, die die notwendigen Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg ignoriert."

"Die europäische Militärpolitik mit ihrer 'Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit', englisch abgekürzt 'PESCO', baut unter der Federführung Deutschlands und Frankreichs derzeit eine gemeinsame europäische Aufrüstungsunion auf, die entschieden abgelehnt werden muss."

"PESCO führt zu stetig anwachsenden Rüstungsetats in den 25 beteiligten Ländern, die sich zu einer stärkeren gemeinsamen Finanzierung von militärischen 'Sicherheits'- und 'Verteidigungs“'Operationen verpflichtet haben.  'Friedenssicherung' ist mit Aufrüstung allerdings nicht zu erreichen. Vielmehr werden zugunsten der Rüstungskonzerne finanzielle Mittel gebunden, die für eine Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen notwendig wären. Nicht Killerdrohnen sondern Klimaschutz, nicht Minen sondern Mindestlöhne, nicht Bomben sondern Bildung sind notwendig, um eine friedliche und gerechte Gesellschaft aufzubauen."

"Soziale Verwerfungen und der ungebremste Klimawandel destabilisieren schon jetzt massiv die Verhältnisse in zahlreichen Staaten und zwingen Millionen von Menschen zu Flucht. Die Politik der Europäischen Union fördert all dies durch eine Rüstungspolitik, die allein den ökonomischen Interessen von Konzernen dient. Stabilisiert werden Profite, auf Kosten der Menschen."

"Als Erstunterzeichnerin unterstütze ich daher auch den aktuellen Appell 'Nie wieder Krieg!' der bundesrepublikanischen Friedensbewegung, in dem es unter anderem heißt:

'Deutschland und andere EU-Staaten waren und sind an Kriegen beteiligt, die militärische Rolle der EU wird fortschreitend ausgebaut. Deutschland darf sich an einer Politik der Konfrontation, der Sanktionen und der Aufrüstung nicht länger beteiligen, sondern muss sich ihr widersetzen und dafür Partner in Europa und weltweit suchen.'"

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