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Wahl EZB-Präsidentin: Wer nicht kommt, kann nicht gewählt werden

Martin Schirdewan

„Stellen wir uns mal vor, eine Dachdeckerin oder ein Krankenpfleger würden nicht zu ihrem Einstellungsgespräch erscheinen. Die Aussicht auf einen Job wäre gleich null,“ erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Mitglied des Wirtschafts- und Währungsausschusses (ECON), zu Christine Lagardes Ankündigung, nicht an der morgigen Plenarsitzung teilnehmen zu können, in der ihre Wahl zur EZB-Präsidentin stattfinden sollte.

Schirdewan weiter: „Wir werden zur Eröffnung des Plenums den Antrag stellen, erst über die Besetzung der EZB-Präsidentin zu debattieren und abzustimmen, wenn Frau Lagarde auch gewillt ist, an der Sitzung teilzunehmen. Christine Lagarde steht für die verheerende Spar- und Kürzungspolitik der Troika. Die künftige EZB-Politik sollte sich nicht nur an der Preisstabilität ausrichten, sondern eindeutig mit den Zielen von Vollbeschäftigung und Umweltschutz verbunden werden.“

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