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Rüstungsunion Europa

Gastbeitrag von Özlem Alev Demirel und Martin Schirdewan in der Wochenzeitung Der Freitag.

Man kann Ursula von der Leyen aus dem Verteidigungsministerium kriegen, aber nicht das Verteidigungsministerium aus Ursula von der Leyen

Die EU-Kommission um Ursula von der Leyen steht. Einigkeit und Entschlossenheit herrscht vor allem im Bereich der Militarisierung

 

Seit Ursula von der Leyen im Juni knapp als Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt wurde, galt die öffentliche Aufmerksamkeit der Zusammensetzung ihrer zukünftigen Kommission. Drei der Kommissions-Kandidat*innen mussten aufgrund ihrer Interessenskonflikte und fachlicher Inkompetenz ausgetauscht werden. Dabei ging dann unter, dass auch bei nun bestätigten Kommissar*innen vorprogrammierte Interessenskonflikte zutage treten werden.

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Einigkeit und Entschlossenheit herrscht hingegen im Bereich der Militarisierung.

Die neue General-Direktion Bretons mit dem unscheinbaren Namen DG Defense hat drei Hauptaufgaben: militärische Weltraumprogramme, militärische Mobilität und die Schaffung eines europäischen Rüstungsmarktes. Letztgenannter bildet gleichzeitig das schwammige juristische Fundament der Milliarden-Investitionen in die tödliche Industrie. Denn nach den europäischen Verträgen darf die EU gar nicht in militärische Rüstung investieren. Mit allerlei Spitzfindigkeiten soll dies nun hintergangen werden..."

Der vollständige Artikel findet sich online bei freitag.de.

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)