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Studie: Die Südkaukasus-Staaten und ihre Beziehungen zur Europäschen Union

Uwe Schwarz bringt Licht in ein Kapitel europäischer Nachbarschaftspolitik

Zum Jahresende veröffentlichen wir hier eine Studie von Uwe Schwarz, die er im Auftrag der GUENGL angefertigt hat, um die weitere Arbeit einer europäischen Nachbarschaftspolitik aus linker Perspektive in gemeinsamen Debatten konkreter zu bestimmen.

In der Studie werden Konflikte nachzeichnet, die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion die neu entstandenen Staaten Georgien, Armenien und Aserbaidschan bewegten und bis heute prägen. Deren grundlegendes Verständnis ist Voraussetzung für politische Zusammenarbeit. Diese Länder sind auch in absehbarer Zeit jenseits von EU-Beitrittsperspektiven, sind jedoch in den politischen und vor allem wirtschaftlichen Integrationraum der EU eingebunden - "ausdrücklich", wie Uwe Schwarz einleitend, festhalten muss "in Konkurrenz zu Russland." (S.5.)

Die beinahe literarisch zu nennende politische Bestandsaufnahme ist nicht nur lesenswert, weil sie ausgesprochen lesbar profane Wissenslücken füllt, sondern bei aller gebotenen sachlichen Darstellung, auch pointierte Schlussfolgerungen liefert.

Letztlich bietet Uwe Schwarz plausible Angebote, an welchen Punkten linke  Nachbarschaftspolitik eingreifen sollte. Letztlich fordert er auf, den demokratischen Wertekanon der EU, der den Assoziierungsabkommen zumeist vorangestellt ist, der wirtschafts- und geostrategisch orierntierten Praxis endlich gleichzustellen. Auf dieser Basis könnte linke Politik die Schwerpunkte spürbar verschieben. Statt "Normenexport" muss es um Gleichberechtigung gehen. Die geostrategische Stoßrichtung gegen Russland ist von der Energie- bis zur Bildungspolitik kein guter Ratgeber und drittens insistiert Uwe Schwarz darauf, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit denn auch umfassend wirklich ernst zu nehmen.  

Wir werden von der weiteren Arbeit berichten und werden mit allen Interessierten den Austausch suchen, auch über dieses Studienangebot.   

 

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