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Ankara: Europaabgeordnete wird Prozess zum Anschlag auf Friedensdemonstration 2015 beobachten

Özlem Alev Demirel

Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei, wird am 13. Februar 2020 als Beobachterin am Prozess zur Aufklärung des Bombenanschlags auf eine Friedensdemonstration vom 10. Oktober 2015 teilnehmen. Bei diesem größten Anschlag in der Geschichte der Türkei wurden 103 Menschen getötet und über 500 verletzt. Zu ihrer Prozessteilnahme erklärt Demirel:

„Zum ersten Mal in der Geschichte der Türkei wird ein Anschlag als ‚Verbrechen gegen die Menschlichkeit‘ verhandelt – allerdings nur gegen einen der Angeklagten. Zu Recht setzen sich die Opferanwälte dafür ein, dass eine entsprechende Anklage gegen alle Beschuldigten erhoben wird. Nicht nur für die Hinterbliebenen und Überlebenden des Anschlags, auch für die demokratischen Kräfte in der Türkei ist es von entscheidender Bedeutung, dass dieser Prozess eine der Tragweite der Tat entsprechende Öffentlichkeit bekommt. Deshalb und aus Solidarität mit den Opfern reise ich zur Beobachtung des Prozesses nach Ankara.“

„Während einerseits offenbar mehreren Mitgliedern des sogenannten Islamischen Staates die Beteiligung an dem Anschlag nachgewiesen werden kann, sind andererseits wichtige Dokumente, die auf eine Involvierung von Teilen des türkischen Geheimdienstes und der Polizeikräfte bei der Vorbereitung des Anschlages hinweisen, verschwunden. Ich hoffe, dass der Prozess und die ihn begleitende Öffentlichkeitsarbeit dazu führen, eine mögliche Verstrickung staatlicher Stellen in den Anschlag aufzuklären. Der Anschlag richtete sich gegen eine große Friedensdemonstration, die von Gewerkschaften und anderen demokratischen Organisationen organisiert worden war und diente ganz offensichtlich der Zerstörung und Einschüchterung der demokratischen Opposition in der Türkei.“

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)