Menü X

Green Deal steht auf der Kippe

Cornelia Ernst

Derzeit verhandelt das Europaparlament das EU-Klimagesetz, das ein bedeutender Bestandteil des Europäischen Green Deals ist, jedoch melden sich derzeit Stimmen aus dem rechten Spektrum, die den gesamten Green Deal in Frage stellen.

Klamm heimlich und unter dem Deckmantel der der COVID-19 Pandemie wird versucht, die sozial-ökologische Transformation unsere Gesellschaft zu verzögern oder ganz zu stoppen. Dabei ist klar, dass nur ein ambitionierter Green Deal mit einem ausgiebigen Investitionsprogramm und einer starken sozialen Komponente uns aus der sich entfaltenden Krise führen und unsere Wirtschaft zukunftstauglich machen kann.

In einer außerordentlichen Sitzung im Europaparlament bekräftigt Frans Timmermans, Vizepräsident der Kommission, zwar den Green Deal als wesentlichen Bestandteil des Wiederaufbauplans. Nichtsdestotrotz hat die Kommission bisher aber keine konkreten Pläne vorgelegt. Das spielt den Gegner*innen des Green Deals, die auf eine Verzögerungstaktik setzen, in die Hände.

Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, fordert jetzt schnelles Handeln und setzt sich für ein starkes EU-Klimagesetz ein um die im Pariser Abkommen vereinbarten Klimaziele rechtzeitig zu erreichen bevor die Folgen des Klimawandels uns im wahrsten Sinne des Wortes davonschwemmen. Die EU muss jetzt alle Kräfte für den Strukturwandel in den betroffenen Regionen mobilisieren um uns aus der COVID-19 Krise zu führen und langfristig gute Arbeitsplätze zu erhalten. 

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)