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Bergkarabach: Waffenruhe ohne politische Lösung

Kommentar im Neuen Deutschland

Am 19.11 sah sich Borrell mal wieder veranlasst, die gedämpfte Stimme der EU zum Konflikt um Bergkarabach zu erheben. Eine Waffenruhe ohne Protokollnotizen machte nach dem 10. November den humanitären Hilfsorganisationen vor Ort das Leben schwer. Zwar wurde der Gefangenenaustausch, die neuen Transportwege und die Absicherung durch die russischen Truppen mit 1960 Mann festgelegt, doch wie es mit den Menschen vor Ort weitergeht, vornehmlich Armenierinnen und Armenier, die noch immer fliehen, all die, die mit Corona und den Folgen des Drohnenkrieges vor Ort kämpfen und jene, die mit dem Schmerz und dem Hass kämpfen, während viele Menschen in Aserbaidschan in einem Siegestaumel und selbst voller Hass sind, all dies ist völlig ungeklärt.

Borrell sagt alles Erwartbare, dass die EU humanitäre Hilfe leisten wird, dass die Kulturgüter geschützt werden müssen, dass die Internationale Diplomatie zurück an den Ort des Geschehens muss, die Minskgruppe der OSZE. Trotz Erwähnung, auch über den Bergkarabach-Konflikt hinaus bleiben klare Ansage zur Rolle der Türkei im Konflikt blass, was einmal mehr zeigt, wie wenig Zugang zu den Ländern im Südkaukasus, mit denen die EU immerhin Partnerschaftsabkommen hat, noch vorhanden ist. 

In einem Kommentar im Neuen Deutschland werden Herausforderungen der politischen Konfliktlösungen fortgeschrieben. 

 

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