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"Zwischen Zeuthen und Brüssel"

Newsletter Nr. 65 mit einem Ausblick auf die kommende Woche

Flaggen der Ukraine und der EU vor dem Parlamentsgebäude in Strasbourg

Wie jeden Freitag gibt es wieder die aktuelle Ausgabe von Zwischen Zeuthen und Brüssel, dem Newsletter von Helmut Scholz, mit dem Ausblick auf seine kommende Woche.

Es geht um die Handels- und Investitionsstrategie der EU für den indo-pazifischen Raum und die Handels- und Investitionsstrategie der EU gegenüber Indien, welche in der Plenarsitzung debattiert werden. Unzureichend herausgearbeitet sind in den Berichten vor allem die realen sozialen und wirtschaftlichen Situationen und Widersprüche in den Ländern der Regionen einerseits und die ökologischen Herausforderungen andererseits als Aufgabenstellungen für eine verantwortungsbewusste Neugestaltung der Handels- und Investitionskooperation mit der EU.

In einer spontanen Fragestunde an die EU-Kommission wird es um mehr Ehrgeiz der EU für die Biodiversität im Vorfeld der COP 15 gehen. Eine gute und wichtige Möglichkeit, der EU-Kommission entsprechende Fragen zu stellen. Denn es geht um die zweite, und vielleicht noch gravierendere, umweltpolitische Aufgabenstellung neben dem Klimawandel infolge der Erderwärmung, der sich die Menschheit in Gänze stellen muss.

Dass Parlament wird auch zum Beginn der Tschechischen Ratspräsidentschaft und zu den Ergebnissen des jüngsten EU-Gipfels diskutieren. Die Erwartungshaltung an die tschechische Ratspräsidentschaft ist eher gedämpft. Wenn gleich die tschechische Ratspräsidentschaft vor der riesigen Herausforderung an die EU steht: wie kann diese real zum sofortigen Waffenstillstand und zur Beendigung des Krieges in der Ukraine aktiv beitragen?

Lesen kann man die aktuelle, und auch alle früheren Ausgaben hier.

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