Keinen Schritt zurück im Kampf um Demokratie!
Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Türkei-Delegation des Europäischen Parlaments, erklärt zum Wahlergebnis der türkischen Präsidentschaftswahl:
„Keinen Schritt zurück in unserer Solidarität für den Kampf um Demokratie! Inzwischen ist es amtlich, Erdoğan hat die Wahl in der Türkeimit rund 52 Prozent gewonnen. Auch wenn er angeschlagener ist als je zuvor und das Land gespaltener denn je, deutete er am Sonntag in seiner Ansprache an, an seinem repressiven und aggressiven Kurs gegenüber Andersdenkenden nichts zu ändern. Im Gegenteil: Er würde Selahattin Demirtaş niemals freilassen, sagte er und seine Anhänger grölten zudem ‚Todesstrafe, Todesstrafe‘.“
„Demirtaş, Kemal Kılıçdaroğlu und andere erklärten am Sonntag zurecht, dass dies noch nicht das Ende des Kampfes für Demokratie in der Türkei sei. Auch von hier aus müssen wir in den nächsten Monaten genauer auf die Entwicklungen in der Türkei schauen, wachsam sein gegenüber den Deals der hiesigen Regierungen und der EU mit dem Erdoğan-Regime und unsere Solidarität mit der Demokratiebewegung in der Türkei verstärken!“
