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Die Ursachen von Gewalt und Terror müssen bekämpft werden

Rede auf der Plenartagung des Europäischen Parlaments
Straßburg, 7. Juni 2005
Aussprache des Europäischen Parlaments zur Terrorismusbekämpfung

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich möchte an Benjamin Franklin, den Vater der amerikanischen Verfassung, erinnern, der mit Recht sagte: „Der Mensch, der bereit ist, seine Freiheit aufzugeben, um Sicherheit zu gewinnen, wird beides verlieren!“

Seit den verbrecherischen Anschlägen von Madrid wissen wir, dass Europa zu einem direkten Zielgebiet des internationalen Terrorismus geworden ist. Dieser veränderten Situation muss die Politik zweifellos Rechnung tragen. Jede Form von Terrorismus ist ein Verbrechen, das die Grundfesten unserer Demokratie bedroht. Und diese Verbrechen müssen bekämpft und als solche geahndet werden. Nur, sie müssen mit den geeigneten Mitteln bekämpft werden ohne die Freiheit aufzugeben.

Die Ermittlungsbehörden unserer Staaten müssen selbstverständlich enger zusammenarbeiten. Zugleich darf es nicht dazu kommen, dass immer wahlloser Daten und Informationen gesammelt, verlinkt und ausgetauscht werden - bis in naher Zukunft der "gläserne Bürger" entstanden ist. Der Weg zu einem Orwellschen Überwachungsstaat darf nicht beschritten werden, die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger dürfen nicht zur Disposition gestellt werden.

Was wir brauchen, ist eine zielgerichtete Politik, die einerseits jegliche Form von Terrorismus ächtet und zugleich auf die Bekämpfung der verschiedenen Ursachen von Terrorismus gerichtet ist. Nur so wird es letztlich gelingen, ihm den Nährboden zu entziehen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich möchte an Benjamin Franklin, den Vater der amerikanischen Verfassung, erinnern, der mit Recht sagte: „Der Mensch, der bereit ist, seine Freiheit aufzugeben, um Sicherheit zu gewinnen, wird beides verlieren!“

Seit den verbrecherischen Anschlägen von Madrid wissen wir, dass Europa zu einem direkten Zielgebiet des internationalen Terrorismus geworden ist. Dieser veränderten Situation muss die Politik zweifellos Rechnung tragen. Jede Form von Terrorismus ist ein Verbrechen, das die Grundfesten unserer Demokratie bedroht. Und diese Verbrechen müssen bekämpft und als solche geahndet werden. Nur, sie müssen mit den geeigneten Mitteln bekämpft werden ohne die Freiheit aufzugeben.

Die Ermittlungsbehörden unserer Staaten müssen selbstverständlich enger zusammenarbeiten. Zugleich darf es nicht dazu kommen, dass immer wahlloser Daten und Informationen gesammelt, verlinkt und ausgetauscht werden - bis in naher Zukunft der "gläserne Bürger" entstanden ist. Der Weg zu einem Orwellschen Überwachungsstaat darf nicht beschritten werden, die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger dürfen nicht zur Disposition gestellt werden.

Was wir brauchen, ist eine zielgerichtete Politik, die einerseits jegliche Form von Terrorismus ächtet und zugleich auf die Bekämpfung der verschiedenen Ursachen von Terrorismus gerichtet ist. Nur so wird es letztlich gelingen, ihm den Nährboden zu entziehen.

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