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Entwicklungsstrategie für Afrika

Rede während der Plenartagung des Europäischen Parlaments in Strasbourg

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen!
Die Initiative der Kommission zu einer Entwicklungsstrategie für Afrika, um die Kohärenz der europäischen Entwicklungszusammenarbeit zu fördern, ist grundsätzlich zu begrüßen.
Bisher hat jede Regierung in Afrika eigene Interessen verfolgt, formulierte eigene Strategien für die Entwicklungszusammenarbeit und setzte diese in eigenen Strukturen um. Auch aus meiner Sicht ist Kohärenz und verbesserte Koordination der Hilfe sehr wichtig, wenn wir einen realen Beitrag zur Bekämpfung des Hungers, Vermeidung von gewaltsamen Konflikten und den Zerfall von Staaten leisten wollen.

Die afrikanischen Staaten sind sehr zu unterscheiden, was ihre sozialen, kulturellen, ökonomischen, politischen und ökologischen Entwicklungen betrifft. Dies muss in einer europäischen Entwicklungsstrategie berücksichtigt werden wie auch die Perspektive der Menschen in Afrika auf die Bedingungen und Prozesse in ihren Ländern. Das Wissen regionaler Organisationen, gewählter Parlamente, zivilgesellschaftlicher Organisationen und Gewerkschaften in Afrika über Prozesse und Lösungsansätze um Missstände in ihren Ländern zu beheben, sollte in eine Entwicklungsstrategie für Afrika einfließen. Nur so macht das Kriterium des "Ownership" für die Entwicklungszusammenarbeit, welches in dem Bericht besonders betont wird, überhaupt Sinn.
Der Präsident der Afrikanischen Union reagierte zu Recht empört, als er auf das Flüchtlingsdrama in Melilla und Ceuta angesprochen wurde. "Die Menschen seien keine Faulpelze", sagte er unter anderem, und, dass "die Agrarsubventionen der EU und der USA in Frage gestellt werden müssten". Der Handelsausschuss hat in seiner Stellungnahme bekräftigt, dass unter anderem die Abschaffung von Exportsubventionen wichtig ist, damit Afrika zu einem gleichberechtigten Partner im Welthandel werden kann. In der Entwicklungsstrategie der Kommission findet sich im Gegensatz dazu, kein klares Bekenntnis in diese Richtung.
Die vorliegende Strategie wird die Effizienz der Hilfe nur dann verbessern, wenn sie als Leitlinie für die Zusammenarbeit mit den unterschiedlichen Partnerländern begriffen wird. Ein solches Rahmenwerk für die Entwicklungszusammenarbeit der EU muss die Diversität Afrikas beachten und die Erfahrungen und das Know How der Afrikaner und Afrikanerinnen mit einbeziehen, wenn die Strategie einen echten Beitrag leisten will.

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