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Allgemeines Präferenzsystem

Herr Präsident, Herr Kommissar, Frau Ratspräsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man sich die separaten Entschließungsanträge der einzelnen Fraktionen angeschaut hat, die zu einer Mitteilung der Kommission eingereicht worden sind, konnte man feststellen, dass sehr viele Forderungen deckungsgleich waren. Das heißt, es herrscht in diesem Haus ein bestimmter Konsens, der sich insbesondere auf das Graduierungssystem bezieht, der sich auf die zu verändernden Präferenzen bezieht, der sich darauf bezieht, wie die Zusatzkonzessionen künftig auszugestalten sind.
Was mich in der Debatte verwundert hat, ist Folgendes: Wenn man Präferenzsysteme verändern will, und das wollen wir, dann muss man doch vorher eine Analyse haben. Handel ist kein Selbstzweck, Handel dient dazu, dass man eine Wirtschafts- und Sozialentwicklung in den Ländern fördert. Und demzufolge muss doch eine Analyse vorgelegt werden, die aussagt, was der bisherige Handel unter den bisherigen Bedingungen der Präferenzsysteme gebracht hat. Hat er die Armut in den Ländern verstärkt oder minimiert? Hat er Industriebesatz gefördert oder nicht gefördert? Ist damit eine bessere Gesundheitsversorgung in den unterentwickelten Ländern aufgebaut worden oder nicht? Ist die Qualifikation, die Ausbildung der dortigen Jugend gestiegen oder gesunken?
Das heißt also, wir brauchen zunächst einmal objektive Kriterien, um zu bewerten, was die bisherigen Systeme bei einer Entwicklung gebracht haben. Da habe ich leider überhaupt keine Analyse gesehen. Herr Lamy hat heute gesagt, es gibt eine Analyse. Bevor die neue Verordnung erarbeitet wird, müssen diese Bestandteile auch eingehend mit dem Parlament debattiert werden.
Lassen Sie mich noch zwei Bemerkungen machen. Erstens: Wenn man die Präferenzsysteme behandelt, muss man auch künftig davon ausgehen, dass es für bestimmte Länder unterschiedliche Bewertungen geben muss. Man muss also vielleicht auch Märkte in den Entwicklungsländern schützen, damit sie sich überhaupt selbst entwickeln können. Das gehört dann auch dazu. Ich kann nicht jeden Markt "aufmachen", wenn ich Entwicklung in Ländern fördern will, insbesondere in Bezug auf Lebensmittelsicherheit, Landwirtschaft usw. Zweitens: Es geht nicht einfach nur um den Handel, sondern es geht auch um Folgendes: Wenn dort produziert wird, wenn wir soziale Maßnahmen fördern wollen, dann müssen das auch ordnungsgemäße und menschenwürdige Arbeitsplätze sein. Ich glaube, das gehört auch zu der Analyse dazu.

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