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Europa braucht ein Gesamtverkehrskonzept!

Redebeitrag von Helmuth Markov vor dem Strasbourger Plenum am 15. November 2001 zur \'Wirtschafts- und Beschäftigungslage im Luftverkehr\'

Die Wirtschafts- und Beschäftigungssituation in den Luftverkehrsunternehmen, der Flugzeugindustrie sowie den damit zusammenhängenden Industriezweigen und Dienstleistungssektoren ist kritisch. Hervorgerufen ist diese Situation nicht nur durch die Ereignisse seit dem 11.September, wohl aber dramatisch verschärft. Verlorenes Vertrauen der Fluggäste und damit weniger Passagiere, Verluste durch Sperrung des amerikanischen Luftraums und Schließung der Flughäfen, zurückgezogener Versicherungsschutz, Rückgang der Touristenzahl aus den USA und Fernost bilden die Hauptursache, ebenso Stornierung oder Rückstellung von Aufträgen für neue Flugzeuge.

Die hauptsächlichen Ursachen dieser Krise sind aber struktureller Natur: ruinöser Wettbewerb der Luftverkehrsgesellschaften untereinander, aufgebaute Überkapazitäten, generelle wirtschaftlicher Rezession, strategische Fehlentscheidungen der Chefetagen.

Die vorliegende Entschließung des Europäischen Parlamentes enthält eine Vielzahl notwendiger Maßnahmen, wie z.B.

Entschädigungen wegen gesperrter Lufträume und geschlossener Flughäfen,
finanzielle Unterstützung oder Bürgschaften durch die Mitgliedsstaaten als Kompensation des zurückgezogenen Versicherungsschutzes,
Ausarbeitung von Vorschlägen zur finanziellen Unterstützung des europäischen Luftverkehrsgewerbes, um Wettbewerbsgleichheit mit dem der Vereinigten Staaten zu erzielen,
Erarbeitung von Strategien für den Erhalt oder Schaffung von Arbeitsplätzen

Die GUE-Fraktion unterstützt diese Entschließung, obwohl wir wissen, dass sie sehr kurzfristig ausgelegt ist und nur einen ersten Schritt darstellen kann, der aber sofort zu gehen ist. Mittel- und langfristig brauchen wir einen harmonisierten europäischen Luftraum, höhere Qualitäts- und Sicherheitsstandards, bestgeschultes Personal, hohe Sozialstandards, keine Billiglöhne. Die Massenentlassungen, die im Luftfahrtsektor auch vor dem 11.9. vorgenommen wurden, sind für uns nicht tolerabel.

Wir benötigen eine Strategie zur Koordination der unterschiedlichen Verkehrsmodi, also ein europäisches Gesamtverkehrskonzept. Separat sind die Probleme nicht zu meistern.

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