Menü X

Zur Aussprache im Europäischen Parlament mit dem Europäischen Rat und der Kommission über die Schlussfolgerungen der UN-Konferenz über Rassismus

Zur Aussprache im Europäischen Parlament mit dem Europäischen Rat und der Kommission über die Schlussfolgerungen der UN-Konferenz über Rassismus erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca:

Am gestrigen Dienstag wurde im Europäischen Parlament mit dem Europäischen Rat und der Kommission über die UN-Konferenz über Rassismus im südafrikanischen Durban gesprochen.

Die Europäische Union hat sich mit der Richtlinie vom 29. Juni 2000 zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft verpflichtet. Ich begrüße dies, denn ethnische und religiöse Minderheiten, Einwanderer und Flüchtlinge werden in ihrem täglichen Leben mit Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz konfrontiert. Ich fordere die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union auf, dieser Verpflichtung nachzukommen und Aktionspläne zur Bekämpfung von Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit umzusetzen.

Ich freue mich, dass auf der UN-Konferenz in Durban trotz heftiger Diskussionen und Auseinandersetzungen ein Konsens gefunden wurde und eine Erklärung sowie ein Aktionsprogramm, wenn auch ohne verbindlichen Charakter, verabschiedet wurden. Ich bewerte das Ergebnis der Konferenz als Grundlage für den weltweiten Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung aus rassistisch und ethnisch bedingten Gründen. Ich erwarte von den UN-Mitgliedsstaaten, dass sie ihren Kampf gegen Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit konsequent fortsetzen und weiter ausbauen.
Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)