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Zum Informationsaustausch mit Frau Atli Baysal Nurcan zur Lage im Südosten der Türkei

Feleknas Uca, Mitglied der Delegation EU-Türkei, am 11.5.00 in Brüssel

Die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca hat gestern Frau Atli Baysal Nurcan, Mitarbeiterin im Projekt der türkischen Regierung zur Entwicklung des Süddosten der Türkei (GAP), in Brüssel zu einem Informationsaustausch getroffen. Frau Atli Baysal arbeitet im Bereich der Wirtschaftsförderung des Südostens. Ausländische und türkische Unternehmer sollten ermutigt werden, in den Südosten der Türkei zu investieren. Ziel dieses Projektes ist, die lokale Wirtschaft anzukurbeln und die hohe Arbeitslosigkeit zu senken. Ich halte es für äusserst wichtig, dass die Arbeitslosigkeit im Südosten der Türkei eingedämmt wird. Jeder hat ein Recht auf Arbeit und ein menschenwürdiges Leben. Die soziale Kluft zwischen Arm und Reich muss aufgehoben werden.

Die PDS- Europaabgeordnete Uca sprach mit Frau Atli Baysal auch über die EU- Erweiterung und die Türkei. Obwohl die Mehrheit der türkischen Bevölkerung einen EU-Beitritt befürwortet, braucht es dort sehr viele Reformen. Vor allem die Menschenrechtsfrage muss gelöst werden. Wie lange der politische und soziale Reformierungsprozess dauert, hängt vom Willen der türkischen Regierung ab. Ein weiteres Gesprächsthema war die Präsidentschaftswahl von Herrn Sezer und das Verbot einiger kurdischer Zeitungen und Zeitschriften.

Frau Uca informierte sich auch über den Bau des Staudammes in Hasankeyf. Wenn die Statistik besagt, dass es in 10 Jahren in der Türkei ein Energieproblem gibt, frage ich mich, warum dieser Staudamm ausgerechnet an einem historisch wertvollen Ort gebaut werden muss. 46 Dörfer werden durch den Bau des Staudammes entvölkert und unter Wasser gestellt. Wo sollen diese Menschen jetzt wohnen? Jeder hat ein Recht auf seine eigene Heimat, seine eigene Sprache und Kultur und ein menschenwürdiges Leben.

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