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DIE LINKE erfreut über die Auflösung der rechtsextremen Fraktion im Europaparlament

Strasbourg, 15. November 2007 - Für die Delegation der Partei DIE LINKE. im Europäischen Parlament äußert sich deren Sprecherin Gabi Zimmer erfreut über die Auflösung der rechtsextremen Fraktion ITS.

Strasbourg, 15. November 2007 - Für die Delegation der Partei DIE LINKE. im Europäischen Parlament äußert sich deren Sprecherin Gabi Zimmer erfreut über die Auflösung der rechtsextremen Fraktion ITS.

"Ich bin froh, dass dieser Spuk so schnell ein Ende gefunden hat," so Zimmer. Zwar waren die Abgeordneten der vor nicht einmal einem Jahr gegründeten Truppe nur durch gelegentliche Pöbeleien im Plenum aufgefallen und der parlamentarischen Arbeit eher fern geblieben. "Aber allein die Existenz einer solchen Fraktion im Europäischen Parlament war eine schwere Belastung des Ansehens dieses Hauses."

"Die Auflösung dieser Fraktion, die mit Mitgliedern wie Le Pen und Alessandra Mussolini alles repräsentierte, was man an rechtem Gedankengut in den Mitgliedsstaaten findet, ist eine gute Nachricht", begrüßte auch Francis Wurtz, Fraktionsvorsitzender der Vereinigten Europäischen Linken (GUE/NGL), die Entwicklung.

Nach einer internen Auseinandersetzung hatte sich die Fraktion der extremen Rechten im Europäischen Parlament, ITS (Identität, Tradition, Souveränität) zerlegt. Die fünf Abgeordneten der "Großrumänischen Partei" traten aus Protest aus der ITS Fraktion aus, nachdem Fraktionsvorsitzende Alessandra Mussolini, Enkelin des Diktators Benito Mussolini, in den italienischen Medien erklärt hatte, dass "Kriminalität für Rumänen ein Lebensstil ist". Der Vize-Präsident des Parlaments Edward McMillan-Scott, verkündete nun die Aberkennung des Fraktionsstatus der ITS, da die Anzahl ihrer Abgeordneten unter die erforderlichen 20 Sitze gesunken war.

Die ITS Fraktion war im Januar 2007 gegründet worden, als Abgeordnete aus den neuen Mitgliedsstaaten Bulgarien und Rumänien die extreme Rechte auf Fraktionsstärke brachte.

Gabi Zimmer erhofft sich vom Ende der ITS-Fraktion auch eine Schwächung der rechtsextremen Parteien in Deutschland bei den kommenden Europawahlen 2009. Erst im September hatten Vertreter von NPD, DVU, Republikanern, "Pro Nordrhein-Westfahlen" und "Pro Köln" die ITS-Fraktion in Strasbourg aufgesucht und erstmals alle zusammen eine Erklärung "Gemeinsam für ein Europa der Vaterländer" unterzeichnet.
Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)