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Zum Todesfasten in der Türkei

Rede von Feleknas Uca am 16. Mai 2001 in Strassburg

Frau Präsidentin!

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Der monatelange Hungerstreik von türkischen Häftlingen und ihren Angehörigen hat schon so vielen Menschen das Leben gekostet.

Die Europäische Union darf nicht mehr schweigen und zuschauen wie weitere Menschen sterben. Das Europäische Parlament muss eine geschlossene Meinung haben, um als Verhandlungspartner ernst genommen zu werden. Wir dürfen nicht gleichgültig sein gegenüber den massiven Menschenrechtsverletzungen in den türkischen Gefängnissen! Wir dürfen die menschlichen Werte nicht vergessen. Die Europäische Union muss auf die Einhaltung der Menschenrechte bestehen.

Das türkische Parlament verabschiedete vor Kurzem ein Gesetz zur Lockerung der Einzelhaftbedingungen. Nur Gefangene, die aufgrund des Anti-Terror Gesetzes verurteilt wurden, dürfen demnach an kulturellen und sportlichen Aktivitäten teilnehmen. Ich kritisiere dieses Gesetz, denn es erlaubt nicht allen Gefangenen, an den gemeinsamen Aktivitäten teilzunehmen. Alle Häftlinge müssen gleich behandelt werden. Ich kann nicht stillschweigend hinnehmen, dass die Gefangenen in der Isolationshaft gefoltert und misshandelt werden und der Willkür der Wächter ohne Zeugen ausgesetzt sind. In der Isolationshaft sind die Menschen vollkommen von der Aussenwelt abgeschnitten. Jeder Mensch braucht doch menschliche Nähe und den Kontakt mit anderen.

Es ist dringend notwendig, eine Lösung zu finden, um weitere Todesfälle zu verhindern. Ich fordere daher im Namen der GUE/NGL Fraktion die türkische Regierung und die Organisationen der Gefangenen auf, sich in einem politischen Dialog zu einigen. Mit einem Dialog kann ein gesellschaftlicher Konsens erreicht werden, während Gewalt nur Gewalt herrvorruft. Meine Fraktion kann nicht die inneren Angelegenheiten der Türkei regeln, aber wir alle möchten einen Beitrag leisten, die Situation zu beenden.

Will die Türkei in die Europäische Union aufgenommen werden, muss sie sich zur Demokratisierung und Humanisierung im Strafvollzug bekennen. Menschenrechte müssen für alle gelten - auch für Gefangene! Ich wünsche mir eine Einigung, ich wünsche mir inneren Frieden und keinen Hass, der tiefe Wunden aufreist. Dafür lohnt es sich, die Stimme zu erheben!

Feleknas Uca
MdEP

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