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Rede von der PDS-Europaabgeordneten Feleknas Uca zur Todesstrafe in der Welt

Rede von der PDS-Europaabgeordneten Feleknas Uca zur Todesstrafe in der Welt am 05. Juli 2001 in Strassburg

Frau Präsidentin,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Alle UN-Mitgliedsstaaten haben sich zur Einhaltung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und damit gegen die Todesstrafe verpflichtet. Die Todesstrafe verstösst gegen das Recht auf Leben und ist erniedrigend. Im Jahr 2000 wurden laut amnesty international 1.457 Menschen hingerichtet, davon 85 in den USA, 1000 in China, 75 im Iran und 123 in Saudi Arabien. Im Iran wurde letzter Woche eine Frau wegen Ehebruchs zum Tod durch Steinigen verurteilt. Dies erinnert mich sehr an das Mittelalter. Ich bin empört und entsetzt über diese Grausamkeit. In der Türkei werden zwar seit 1984 keine Todesurteile mehr vollstreckt, aber es werden nach wie vor Menschen zum Tode verurteilt. Gerade für einen Staat, der die Mitgliedschaft in der EU anstrebt, kann das nicht akzeptiert werden. Die Türkei muss die Todesstrafe abschaffen, um in die Europäischen Union aufgenommen werden zu können.

Bei jeder Vollstreckung der Todesstrafe kann es auch Unschuldige treffen. Es gab schon einige solche Fälle.

Besonders betroffen bin ich von der derzeit geführten Debatte in Russland, die Todesstrafe wieder einführen zu wollen. Fünf Jahre nach der letzten Hinrichtung erheben sich dort immer mehr Stimmen, die Todesstrafe für Terroristen und Drogenhändlern wieder einzuführen. Ich möchte Russland daran erinnern, dass es sich mit seinem Beitritt zum Europarat vor fünf Jahren zur Abschaffung der Todesstrafe verpflichtet hat. Auch Armenien und die Türkei müssen als Europaratsmitglieder dieser Verpflichtung nachkommen.

Im Juni wurde in Strassburg der erste Weltkongress gegen die Todesstrafe abgehalten. Ich begrüße Veranstaltungen dieser Art, bei denen Wege zur Abschaffung der Todesstrafe gesucht werden.

Ich betrachte die Todesstrafe als eine barbarische Einrichtung. Die Todesstrafe ist grausam und unmenschlich. Ich verurteile alle 87 Staaten, bei denen es die Todesstrafe noch gibt und fordere die Verantwortlichen auf, die Todesstrafe abzuschaffen.

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