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  • John Grahl Jörg Huffschmid und Dominique Plihon

Europäische Finanzmärkte Struktur, Entwicklung, Politik, Probleme und Alternativen

Studie im Auftrag der PDS-Delegation in der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) im Europäischen Parlament

Die Herstellung eines einheitlichen europäischen Finanzmarktes ist seit einigen Jahren ein Projekt mit vordringlichem politischen Stellenwert für die Europäische Union. Im "Aktionsplan für Finanz-dienstleistungen" vom Mai 1999 werden die Ziele dieses Projektes definiert und konkretisiert. Der einheitliche europäische Finanzmarkt soll die gegenwärtig wirtschaftlich und hinsichtlich ihrer Kontrolle und Regulierung noch stark zersplitterten nationalen Märkte zusammenfassen und ihnen einen einheitlichen Regulierungsrahmen geben.

Die konkreten Vorhaben des Aktionsplanes von 1999 und die Maßnahmen, die davon bis heute umge-setzt worden sind, lassen deutlich erkennen, dass zugleich mit der Konsolidierung auch eine Veränderung der Finanzmärkte in Europa durch die Übernahme des US-amerikanischen Modells beabsichtigt ist. Dies hätte weitreichende Folgen nicht nur für den Finanzsektor in Europa. Es würde den ohnehin schon wirkenden Trend zur Orientierung der Politik von Unternehmen und Regierungen am Interesse der mächtigsten Akteure auf den Finanzmärkten erhöhen und damit das in langen und harten gesellschaftlichen Auseinandersetzungen etablierte europäische Modell der wirtschaftlichen Entwicklung und gesellschaftlichen Kompromissbildung untergraben. Insbesondere die europäischen Systeme der sozialen Sicherung würden durch den angestrebten stärkeren Einfluss der Finanzmärkte akut gefährdet. Die Kontroversen über die Gestaltung eines europäischen Finanzmarktes sind also zugleich eine Auseinandersetzung um das Gesellschaftsmodell in Europa. In dieser Broschüre sollen wesentliche Informationen und Argumente für diese Auseinandersetzung über die europäischen Finanzmärkte vorgestellt werden.

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