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Kurz & Knapp

Europaklub International

Am 22. Februar 2001 wurde auf Initiative von Hans Modrow, MdEP, in Bautzen der Verein Europaklub International gegründet. Ziel des Vereins ist es, gutnachbarliche, freundschaftliche Beziehungen zwischen deutschen, polnischen und tschechischen Bürgerinnen und Bürgern zu fördern.

Der Euro kommt in neun Monaten

Nicht einmal mehr ein Jahr Zeit ist es bis zur Einführung des Euro, doch von einer breiten Unterstüzung dieses Projekts durch die Bevölkerung kann keine Rede sein. Dies hat sich seit der Grundsatzentscheidung auf dem Gipfel von Masstricht 1992 nicht geändert. Nach jüngsten Umfragen sind nur noch 47 Prozent aller Bundesbürger für die neue Währung, 44 Prozent dagegen. Besonders in Ostdeutschland ist die Skepsis weit verbreitet. Dort halten nur noch 36 Prozent den neuen Euro für sinnvoll. Insbesondere in den letzten Monaten ist dort die Gruppe der Gegner gewachsen. An der schließlichen Einführung des Euros wird dies aber nichts mehr ändern. Übrigens: Die PDS war die einzige im Bundestag vertretene Partei, die die Einführung der neuen Währung von der Zustimmung der Bevölkerung in einer Volksabstimmung abhängig machen wollte. Dies war aber sowohl von der damaligen CDU/FDP-Bundesregierung als auch von der SPD abgelehnt worden.

Kommission sagt nein zur Tobinsteuer

Internationale Finanzspekulationen können verheerende Auswirkungen auf nationale Währungen und damit auf ganze Volkswirtschaften haben. Die Asienkrise vor drei Jahre hatte dies eindrucksvoll demonstriert. Da lag es nahe, sich über eine Bändigung dieser gefährlichen Praxis weltweit Gedanken zu machen. Vorgeschlagen wurde von Experten eine Devisenumsatzsteuer, die auch, benannt nach ihrem Erfinder, als Tobinsteuer bekannt wurde. Vernünftig wäre es, wenn die Mitgliedsländer der Europäischen Union hier vorangingen und gemeinsam Initiativen zur Einführung dieser Steuer ergreifen würden. So dachte jedenfalls der schwedische Europaabgeordnete Jonas Sjöstedt von der schwedischen Linkspartei und fragte daher ganz offiziell die Europäische Kommission, ob die Tobinsteuer mit den Verträgen der EU vereinbar sei. Von der Kommission erhielt er nun die erstaunliche Antwort, dass eine solche Maßnahme ihrer Meinung nach gegen die vertraglichen Bestimmungen der Gemeinschaft verstieße, da damit der freie Kapitalverkehr zwischen den Staaten eingeschränkt werde. Doch diese Position spiegelt eher die kapitalfreundliche Haltung von Beamten der Kommission wider, als sie den vertraglichen Realitäten entspricht. Nach Artikel 59 des EG-Vertrages kann der Rat sehr wohl Schutzmassnahmen treffen, "falls Kapitalbewegungen nach oder aus dritten Ländern unter außergewöhnlichen Umständen das Funktionieren der Wirtschafts- und Währungsunion schwerwiegend stören oder zu stören drohen". Und genau für eine solche Situation ist denn auch die Tobinsteuer konzipiert worden.

Qualität der schulischen Ausbildung debattiert

Die Europäischen Ausbildungssysteme müssen sich auf die Informationsgesellschaft einstellen. Der rasche wissenschaftliche und technologische Wandel und die Globalisierung erfordern eine qualitativ hochstehende Ausbildung. Wir brauchen ein Bildungssystem, das sich problemlos an die rasanten Entwicklungen in der modernen Gesellschaft anpasst.

Was ist eine gute, schulische Ausbildung in der heutigen Zeit? Vermittlung von Wissen und Sachkenntnissen? Nicht nur. Die Funktion der Bildung für die Selbstverwirklichung des Individuums und für seine Mitwirkung an einer demokratischen, sozial gerechten und toleranten Gesellschaft halte ich für den entscheidenden Ausgangspunkt bei der Definition einer qualitativ hochstehenden Ausbildung. Junge Menschen müssen die Gelegenheit bekommen, in der Schule eine fachliche, soziale und gesellschaftliche Kompetenz erwerben zu können. Jeder hat das Recht auf eine gute schulische Ausbildung - auch Ausländer und soziale Randgruppen. Sie sind besonders von der Gefahr betroffen, ins gesellschaftliche Abseits abgestellt zu werden, da sie eine schlechtere Ausbildung bekommen. Ich fordere die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union auf, dafür zu sorgen, dass jeder die gleiche Ausbildung bekommt. Die soziale Kluft zwischen Wissenden und Unwissenden muss abgebaut werden.

Die Bewertung der Qualität der Schulbildung ist zu begrüßen aus zweierlei Hinsicht: Erstens sehe ich die Bewertung als Ansporn für die Verbesserung der Schulbildung und zweitens schafft sie Bewusstsein über Qualitätsaspekte im Bildungssystem.

Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union müssen auf dem Gebiet der Qualitätsbewertung der Schulbildung zusammenarbeiten, denn diese ist für die Arbeitsmarktpolitik und für die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der EU von wesentlicher Bedeutung. Auch Organisationen und Verbände, die im Bereich der Qualitätsbewertung der Schulbildung arbeiten, sollen auf europäischer Ebene zusammenarbeiten. Wir brauchen europäische Netzwerke, um sich gegenseitig zu unterstützen und den Bewertungsprozess von außen in Gang zu bringen. Schließlich können Schulen, Verbände und Organisationen voneinander durch den Austausch von Informationen und Erfahrungen lernen und vorbildliche Lösungen für eine gute Ausbildung finden.

Eine gute schulische Ausbildung ist erforderlich, um Arbeitslosigkeit und soziale Ausgrenzung zu verhindern. Eine qualitativ hochstehende Ausbildung ist eine Investition für die Zukunft, für den gesellschaftlichen Fortschritt, für eine Welt des Friedens und der Toleranz.

Feleknas Uca, MdEP

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