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Jüngste PDS-Abgeordnete informierte sich in der Türkei

Obwohl ich erst seit 2 Jahren Politikerin bin, habe ich durch die Hilfe meiner Kollegen im Europäischen Parlament schnell Fuß gefasst. Ob in der Fraktion, in den Ausschüssen oder auch bei Gesprächen mit Besuchergruppen habe ich zunehmend das Gefühl, dass die Vorschläge, die die PDS unterbreitet, ernsthaft geprüft werden.

Wichtig für meine Arbeit war eine Reise in die Türkei. Vor Ort musste ich mich davon überzeugen, dass trotz häufiger Versprechen der türkischen Regierung die Menschenrechtsverletzungen unvermindert anhalten. Seit Mitte Februar ist die kurdische demokratische Bewegung Angriffen ausgesetzt. Und immer wieder werden Waffen in die Türkei geliefert. In Gesprächen mit dem türkischen Gewerkschaftsdachverband, der Gewerkschaft für Gesundheitsberufe und der Gewerkschaft für Erziehung, in zahlreichen weiteren Treffen mit Vertretern von Menschenrechtsorganisationen und nicht zuletzt während des traditionellen Newroz-Festes der Kurden in Diyarbakir, an dem in diesem Jahr mehr als 300.000 Menschen teilgenommen haben, gewann ich den Eindruck, dass sich die Menschen nach Frieden und Demokratie sehnen. Deshalb habe ich auch in der Parlamentsdebatte zur "Lage in der Türkei" die türkische Regierung mit Nachdruck aufgefordert, die Menschenrechte zu achten und die kurdische Frage politisch zu lösen. Gefordert ist hierbei auch ein verstärktes Engagement der Europäischen Kommission und des Rates. Zudem sollten sich die friedliebenden Menschen ohne Zögern vereinen und den Kampf für Demokratie und Frieden verstärken.

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